Die Josefstadt und ein erfolgreicher Tag

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Den Start machte an diesem Tag ein besonderer Termin: die Einreichung der zweiten parlamentarischen Bürgerinitiative, welche durch meine Tour angeregt wurde. Initiator ist der Pächterverein Bisamberg, deren Kernanliegen verkürzt gesagt eine bundeseinheitliche Bauordnung ist.

Persönlich teile ich dieses Anliegen, noch wichtiger ist mir aber das Engagement. Da die Initiative exakt um einen Tag die Einreichfrist für den Petitionsausschuss am 14. April eigentlich verpasst hat, werden wir nun noch wie die Löwen darum kämpfen, dass diese schlussendlich doch noch auf die Tagesordnung kommt.

 

Im Anschluss gab es gleich die nächste knifflige Aufgabe: derzeit bereite ich das NEOS Positionspapier zur Volksgruppenpolitik vor. Antworten auf Fragen zu Bildung, Wirtschaft, Zusammenleben und Bürokratie konnten wir im Positionspapier gut auflösen. Einen Knopf hatten wir bei einer demokratisch legitimierten Volksgruppenvertretung, welche jedoch nicht in den klassischen parlamentarischen Prozess (z.B. Landtag) eingegliedert wird. Ich halte diese Unterscheidung für enorm wichtig.

Im Gespräch mit Hubert Mikl vom Volksgruppenzentrum konnten wir eine sehr passende Lösung in Form einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft herausarbeiten. Nun prüfen wir diese Lösung intern im Parlamentsklub.

 

Gleich darauf ging es weiter zu einem Austausch mit Frau DI Schneider von pos Architekten. Ihres Zeichens Fachfrau für ökologisches, solares und nachhaltiges Bauen. Große Einschränkungen bringt für diese Branche das aktuelle ELWOG (Elektrizitätswirtschafts und -organisationsgesetz). In größeren Städten für die aktuelle gesetzliche Lage dazu, dass Mehrfamilienhäuser sich nicht mit erneuerbarer Energie versorgen können.

Wir haben das Thema schon länger am Radar, hier findet Ihr meinen Antrag, um dieses Problem zu lösen.

 

Die Abendveranstaltung war dann fast schon entspannend und jedenfalls auch für mich lehrreich. Viele Gute Fragen rund um das Thema Petitionen, wenngleich auch keine Bürgerinitiativen anwesend waren.

Bauprojekt in der Wiesen, Fluglärm und die Verwaltungsreform

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Unerwartet konkret und mit einem komplett neuen Thema auf der Agenda, startete der Unternehmensbesuch bei der Terra Umwelttechnik Gmbh.

Schwerpunkt des Gesprächs mit Herrn Dipl.- Ing. Philipp Robert war eine neue Technik der Bodenbelüftung zum Abbau von Problemstoffen in kontaminierter Erde.

Das Unternehmen hat dazu auch bereits ein entsprechendes Patent angemeldet. Der Geschäftsführer Robert Philipp und der Prokurist Hans-Peter Weiß waren voller Elan und ich bin einem ganzen A4 Zettel voller Input aus dem Betrieb hinausmarschiert ;).

Im Anschluss daran ging es gleich weiter zur Abendveranstaltung im 23. Wiener Bezirk, Wien Liesing.

Wie am Vortag, waren auch hier neben knapp 25 interessierte Bürger_innen drei sehr unterschiedliche Initiativen anwesend:

Die Diskussion drehte sich vor allem darum, wann und wie man eine parlamentarische Bürgerinitiative optimal einreicht und bewirbt.

Eines kann ich euch verraten: die Initiative betreffend Fluglärm wird uns im Parlament noch beschäftigen ;)

OMV, die Kaiserwiese und Bürgerbeteiligung

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Am heutigen Tag stand ein ganz besonderer Unternehmensbesuch auf dem Programm: die OMV – immerhin das größte österreichische Unternehmen, welches 2% der gesamten österreichischen Wirtschaftsleistung erbringt.

Es folgte ein spannendes Gespräch mit Kurt Eder und Sven Pusswald. Inhaltliche Schwerpunkt waren

  • die in Österreich schlummernden Energieressourcen
  • der allgemeine Wandel der Energiesysteme und
  • der sinkende Ölpreis.

Da Kurt Eder auch im Aufsichtsrat der ÖBB sitzt, konnten wir auch gleich über eine vernünftige Liberalisierung bei der Bahn diskutieren – und das sehr leidenschaftlich ;).

Danach ging es gleich weiter zur Abendveranstaltung im zweiten Wiener Bezirk, Wien Leopoldstadt. Eine bunte und sehr engagierte Truppe erwartete mich im #CBMF – Club behinderter Menschen.

Unter den Teilnehmerinnen befand sich auch eine Vertreterin der Aktion 21 – eine Bürgerinitiative zur vernünftigen Nutzung der Kaiserwiese – und eine Vertreterin von  „Hirschstetten retten“ – eine Initiative, die konstruktive Kritik an einem Bauprojekt übt.

Es folgte eine intensive Diskussion, wie sich Bürgerbeteiligung und Infrastruktur-Projekte sinnvoll kombinieren lassen könnten – ein anscheinend ewiger Konflikt.

Gemeinsam haben wir auch eine Antwort gefunden: die Aarhus Konvention. Diese wurde vor 24 Jahren vom österreichischen Parlament ratifiziert und bisher leider nur unzureichend umgesetzt…

Also ein neues Thema und sehr viel Elan ;)

Pinkafeld: Zukunft und Misswirtschaft auf engstem Raum

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Den spannenden Auftakt unserer Petitionstour im schönen, sonnigen Burgenland machte der Besuch der FH in Pinkafeld. Im Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Christian Heschl gab es ein Thema das besonders im Vordergrund stand: Gebäudetechnik. Es ist einfach beeindruckend, mit welcher Expertise hier an unserer nahen Zukunft geschraubt und an einem “intelligenten” Haus gearbeitet wird. Prof. Heschl hat mit viel Geduld, aber auch Leidenschaft und Freude den aktuellen Stand der Forschung präsentiert. Übrigens die Absolvent_innen dieser FH werden händeringend gesucht ;).

Danach ging es weiter zum Pressegespräch mit einigen regionalen Journalist_innen. Nach der klassischen Präsentation unserer Tour, sowie der Erzählung des bisherigen Geschehens, gingen die Fragen der Presse sehr konkret um einen möglichen Skandal rund um den geplanten Neubau des Krankenhauses Oberwart. Eduard Posch, der NEOS Regionalkoordinator aus Oberwart, konnte hier einige neue Fehlentscheidungen der Landesregierung nachzeichnen.

Last but not least das Finale des Abends: Die Infoveranstaltung zu “Mitbestimmen im Parlament”. Und das gleich neben einer Whiskyverkostung und somit mit einem gemischten Publikum :).

Zentrale Themen waren neben dem Neubau des Krankenhauses in Oberwart, die Einrichtung von Streetworkern vor Ort und das “Uhudlerverbot” ab 2030 durch eine EU Richtlinie.

Zu dem Neubau des Krankenhauses in Oberwart wird sich in näherer Zukunft auch eine Bürgerinitiative bilden, was mich natürlich sehr freut!

Wir bleiben jedenfalls in festem Kontakt mit Pinkafeld – da ist nämlich so Einiges in Bewegung…

Eine Bürgerinitiative landet im Parlament

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Es ist so weit! Knapp zwei Monate nach Beginn unserer Tour, kommt die erste Bürgerinitiative im Parlament an.

Im Rahmen meiner Petitionstour in Kärnten stand aus gegebenem Anlass ein Thema ganz klar im Vordergrund: der Kärnter HCB-Skandal. Auch Joachim Herrnstein besuchte eine unserer Abendveranstaltungen und diskutierte mit uns über die fehlende proaktive Information seitens der Landesregierung, die Notwendigkeit einer lückenlosen Aufklärung und die Dringlichkeit der Übernahme politischer Verantwortung.

Herr Herrnstein entschied sich sodann, als Erstunterzeichner eine dementsprechende Bürgerinitative zu gründen und begann, nachdem wir gemeinsam einen passenden Text verfasst hatten, Ende Jänner die nötigen 499 weiteren Stimmen zu sammeln.

Knapp 2 Monate später hatte er großartige 1007 (!!!) Stimmen zusammen, stieg mit einem dicken Kuvert voller Unterschriftenlisten in den Zug nach Wien und überreichte dieses der Parlamentsdirektion.

 

Ich finde es großartig mit welcher Überzeugung und mit welchem Engagement Herr Herrnstein sich dieser Sache annahm. Genau so sieht echte Bürger_innenbeteiligung aus: Anpacken und Umsetzen!

Nach einer privaten Führung durch das Parlament und unseren Parlamentsklub konnten wir uns dann noch über die weitere Vorgehensweise unterhalten:

– die Bürgerinitiative „HCB (Hexachlorbenzol) in Kärnten“ ist nun auch auf der Parlamentshomepage online und kann somit von nun an auch online unterstützt werden.

– im nächsten Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen wird diese Bürgerinitiative sodann behandelt.

 Summa summarum: Ein großartiger Tag für uns alle!!! :)

 

Crowdfunding, Fracking und die Hochstadt

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Der Start des heutigen Tages erfolgte in Form eines Pressefrühstücks im Hotel Weitzer. Gemeinsam mit dem “Wirtschaftsblatt“ und dem „Grazer“ sprach ich über die Gründung der sechstgrößten Stadt Österreichs in der Obersteiermark (siehe weiter unten) – genannt „Hochstadt“ – und über eine Initiative der steirischen Mietervereinigung, mit welche die Bundesregierung aufgefordert werden soll, ihr Regierungsprogramm in diesem bestimmten Bereich umzusetzen. Kurzfristig kam dann auch noch das Thema der wahrscheinlich früher stattfindenden Neuwahlen in Steiermark dazu.

Mit dabei war daher auch unser steirischer #NEOS Landessprecher Uwe Trummer, immer eine Freude mit ihm zusammenzuarbeiten :)

Im Anschluss daran ging es zu Green Rocket, einer jungen Crowdfunding Plattform mit Fokus auf nachhaltige und zukunftsträchtige Branchen, wie z.B. Energie, Mobilität, Umwelt und Gesundheit.

Ein junges Unternehmen mit jungen Gründern – was aber nicht weniger Professionalität bedeutet. Im Gegenteil! Das Unternehmen wurde ohne besondere staatliche Unterstützung gegründet. Und das mit Erfolg. Ausschlaggebend waren dabei der innere Wille, die Kreativität und die Vision der künftig boomenden Branchen – genauso so soll es sein!

Wo die Politik nachschärfen sollte? Jedenfalls sollten derzeit bestehende Hürden für Privatpersonen abgebaut werden, wenn diese als Zukunftsvorsorge ein paar hundert bis zu wenigen tausend Euro direkt in ein Unternehmen investieren wollen. Das schafft Arbeitsplätze, zusätzliches Kapital in der Realwirtschaft und zusätzliche Einnahmen für Privatpersonen in einem späteren Lebensabschnitt.

Nähere Informationen über das Unternehmen findet ihr hier.

Szenewechsel von Graz nach Leoben mit einem kurzen Zwischenstopp bei einem Fastfoodrestaurant – bei so vielen Terminen, muss das essen wortwörtlich schnell gehen :)

In der Montanauniversität Leoben traf ich Herrn Prof. Dr. Hofstätter, welcher bereits seit vielen Jahren am Thema Greenfracking forscht. In diesem Zusammenhang ist vor allem spannend, dass zwar in Österreich nicht in einem relevanten Ausmaß „gefrackt“ wird, Österreich aber in der Forschung dennoch so weit voraus ist, dass selbst große US-amerikanische Energiekonzerne bei uns Feedback einholen.

Für uns NEOS ist Fracking derzeit kein Thema – dennoch ist uns bewusst, dass ein Durchbruch direkt vor der Tür stehen könnte: eine deutlich bessere Nutzung von Geothermie zur Gewinnung von Wärme und somit eine nachhaltige, erneuerbare und saubere Energiegewinnung mit einem Greenfacking-Verfahren. Wir bleiben hier am Ball und werden dieses Thema auch im Umweltausschuss mit den anderen Parteien diskutieren.

Anschließend wurde – wie gewohnt – geflyert. Dieses Mal mit großartiger, pinker Unterstützung :)

Bei der abendlichen Veranstaltung zur „Mitbestimmen im Parlament“ Tour haben wir uns dann, nach einer kurzen Einführung in das Thema Petitionen, ganz dem Thema „Hochstadt“ gewidmet. Die Obersteiermark ist bekanntlich nach wie vor besonders von der Abwanderung der Bevölkerung betroffen. Konkret hat z.B. Leoben heute knapp 25.000 Einwohner_innen; 1971 waren es noch 36.000 Einwohner_innen. Durch den Zusammenschluss der ohnehin beinahe zusammengewachsenen Städte Leoben, Bruck/Mur, Kapfenberg, sowie deren Umlandgemeinden würde die sechstgrößte Stadt Österreichs mit knapp 100.000 Einwohner_innen entstehen. Das würde dazu führen, dass nicht nur mehr Mittel von Bundesseite zur Verfügung stünden, sondern auch mehr Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden könnten und Synergieeffekte in der Verwaltung geschaffen würden.

Das Ziel: ein zweites urbanes Wissenschafts- und Wirtschaftszentrum in der Steiermark.

Derzeit nur eine Vision – aber eine sehr Spannende :)

Mieterschutz, Verkehr und Bildung

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Der Start des zweiten Steiermark-Teils unserer Tour erfolgte in Form eines Meetings mit derMietervereinigung Steiermark. Der Termin war längst überfällig, da wir ihn im Februar aufgrund eines heftigen Wiener Schneesturms verschieben mussten. Das Gespräch mit dem Geschäftsführer Christian Lechner führte zu einem spannenden Output: wir planen nun gemeinsam eine parlamentarische Bürgerinitiative mit welcher wir die Bundesregierung auffordern, endlich ihr Regierungsprogramm umzusetzen. Konkret sollen die im Regierungsprogramm geplanten regionalen Schlichtungsstellen für Mietstreitigkeiten in Gesetzesform gegossen werden.

Wir bleiben dran und werden weiterhin berichten :)

Im Anschluss traf ich die Geschäftsführerin der Energieagentur Steiermark, Dr. Sybille Kuske. Ein langes, sehr freundliches und interessantes Gespräch mit dem thematischen Schwerpunkt “Verkehrsleitsystem Car2X” und die bestehende Modellregion Frankfurt/Main.

Die Idee dahinter ist die Einsparung von leeren Kilometern durch bessere Information. So erhält man untere anderem bereits bei Einfahrt in einen neuen Stadtteil die Information, wo man die nächsten freien Parkplätze findet.

Wenig überraschend ist die Energieagentur Steiermark der Meinung, dass Graz die optimale Modellregion Österreichs wäre :)  – das kann ich aber auch gut nachvollziehen und unterstützen.

Vor der Abendveranstaltung in Leibnitz, ging es wie gewohnt zum Verteilen der Einladungen. Wieder einmal war es sehr kalt und windig – ich kann euch gar nicht sagen, wie sehr sich mein Team und ich bereits auf den Frühling freuen… :)

An dieser Stelle möchte ich euch gerne unseren neuen Praktikanten (welchen wir liebevoll “Pocktikanten” nennen) Clemens vorstellen – er wird uns im Rahmen der Tour unterstützen und mich nach Niederösterreich, Wien und in das Burgenland begleiten. Herzlich Willkommen, Clemens :)

Auch die Abendveranstaltung zu „Mitbestimmen im Parlament“ stellte sich als inhaltlich hochinteressant heraus, sodass wir drei weitere potentielle Bürgerinitiativen herausarbeiten konnten:

– die Gleichstellung aller Privatschulen ohne Rücksicht auf die Konfession

– die Befreiung von Selbstbehalten bei Kindern im Bereich der gesundheitlichen, ärztlichen Betreuung

– die transparente Archivierung aller Reden der Nationalratssitzung über öffentliche Archive

Zurück in Graz bereiteten wir bis zu später Stunde unsere Unterlagen für die morgige Pressekonferenz aus. Unterstützung erfolgte durch den steirischen Landessprecher Uwe Trummer :)

War ein guter Abend und ein spannender, langer Tag.

Jetzt geht’s weiter nach Leoben :)

Grazer Uhrturm und Stainz

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Am vorläufig letzten Tag in Graz schafften wir es nach einem arbeitsintensiven Vortrag endlich auf den Grazer Schlossberg – und das sogar bei Sonne und verhältnismäßig frühlingshaften Temperaturen.

Nach einem viel angenehmeren Lauf hinunter als zuvor hinauf ;), ging’s weiter nach Stainz.

Dort sprachen wir in einer feinen Runde inklusive einem Journalisten der Woche über  den inhaltlichen Output der bisherigen Tourstops.

Ganz vorne dabei: Altersdiskriminierung am Arbeitsplatz, Altersarmut, die steirische Sonderstellung in Sachen Feinstaubbelastung, politische Bildung als Schulfach, Ausbau der Infrastruktur im Bereich Breitband und Bahnnetz und Maßnahmen, welche die Politik setzen könnte oder sollte um zum einen die Nutzung von erneuerbaren Energien leistbarer und attraktiver zu machen und zum anderen die E-Mobilität auf die Straßen zu bringen.

Am Abend traten wir dann die Heimfahrt nach Wien an und freuen uns schon jetzt auf die weiteren Termine in der Steiermark :)

5.3. um 18.30 Uhr: Hotel-Restaurant Römerhof, Marburger Straße 1, 8430 Leibnitz, Österreich

6.3. um 18.30 Uhr: Arkadenhof Schwarzer Adler, Am Hauptplatz 11, 8700 Leoben, Österreich

Bio-Kosmetik und die leere Innenstadt

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Ein durch und durch unerwartet spannender Unternehmensbesuch stand heute auf dem Programm, RINGANA. Das Frisch-Kosmetik Unternehmen aus Hartberg, welches, abgesehen vom Import einzelner, bestimmter Inhaltsstoffe, die komplette Wertschöpfung in der Region behält. Von der Produktion über die Logistik bis zur Produktenwicklung und Forschung. 70 Mitarbeiter_innen, 25% Akademiker_innenquote und eine wahnsinnig tolle Gründerstory. Im Übrigen wäre die beeindruckende Gründungsgeschichte vor 20 Jahren heute gar nicht mehr wiederholbar, denn die Administration der Vorschriften und die fehlenden Möglichkeiten der Finanzierung (Crowdfunding, Basel 3, etc.) gab es damals noch nicht. Die Gründerfamilie ist übrigens nicht nur kreativ und hat Durchhaltevermögen, sondern ist auch noch besonders herzlich.

Danach ein kleiner historischer NEOS-Moment in der Gemeindegeschichte von Hartberg: dieerste eingereichte Kandidatur von NEOS auf Gemeinderatsebene.

Dominik Berghofer ist ein NEOS der ersten Stunde, eine bunte Persönlichkeit, voll Leidenschaft und Lebenskraft für die Politik. Sein besonderes Anliegen, neben der Erneuerung der Gemeinde, ist die Gleichbehandlung – so viel Kraft halten die anderen Parteien im Stillstandsmodus sicher nicht aus ;).

Final dann die obligatorische Abendveranstaltung zu „Mitbestimmen im Parlament“ in Hartberg. Auch hier eine kleine feine Runde, aber dafür umso mehr Interesse an Bürgerbeteiligung. Ein besonderes ernstes Thema stand im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion, die steigende Altersarmut. Wir NEOS haben hierzu bereits ein Maßnahmenpaket im Zuge einer Pensionsreform vorgeschlagen, in welche Richtung diese mögliche parlamentarische Bürgerinitiative tendiert, ist derzeit noch nicht absehbar.

Kurzum: Hartberg kennengelernt – mag ich! :)

Kapfenberg – Sonnenhaus, Burg und tolle Menschen

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Frisch und munter starteten wir gleich amVormittag mit einem Gespräch mit Prof. Steininger vom Wegener Center for Climate and Global Change in den Tag.

Prof. Steiniger hat vor wenigen Monaten im Umweltausschuss ein sehr aufrüttelndes Plädoyer für eine sofortige Wende in der Verkehrs- und Energiepolitik Österreichs gehalten. Ein guter Grund, um ihn persönlich zu treffen und hier auch abzuklären, inwiefern wir NEOS mit unseren Lösungsvorschlägen im Bereich Umwelt, Verkehr und Energie richtige Maßnahmen vorlegen.

Soviel darf ich verraten: wir liegen richtig :)

Raus aus dem Institut, hinein in das schon wartende Auto und weiter nach Kapfenberg. BeimSonnenhaus der Stadtwerke Kapfenberg angekommen erwartete uns eine sehr schöne und vor allem passende Überraschung: gaaaaaaaanz viel Sonne :)

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Schwerpunkt in der Präsentation der Kapfenberger Stadtwerke war

– die Ausbreitung von Photovoltaik in der Obersteiermark

– regionale Wertschöpfung und

– fehlende Informationen zum Energieeffizienzgesetz (diese fehlen derzeit aber allen Energieversorgern).

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Nach unserem täglichen Flyern – diesmal vor dem ECE Einkaufszentrum in Kapfenberg – hatten wir ein, zwei Stunden Luft bis zum Abendtermin. So entschlossen wir kurzerhand, auf die Burg Oberkapfenberg zu fahren und noch etwas mehr Sonne zu tanken :)

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Bei der Abendveranstaltung haben wir dann insbesondere darüber diskutiert, wie eine deutliche Belebung des Petitionsausschusses im Detail aussehen könnte und auch, welche Auswirkungen dies auf die Außenwirkung des Parlaments hätte.

Weitere neue, zentrale Themen:

– die Abschaffung von Zwangsmitgliedschaften bei Kammern

– die Umsetzung schärferer Datenschutzrichtlinien im Internet

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Ein erfolgreicher und fröhlicher Tag, den wir mit der NEOS Spitzenkandidatin für Kapfenberg, Bettina Hofer, verbringen durften!

Morgen geht’s ab nach HARTBERG!