Mein erstes Biomassewerk

Heute war für mich als Energiesprecher von NEOS ein guter Tag: Mein erster Besuch in einem Biomassewerk (Biomasseheizwerk Feldbach von der Energie Steiermark Wärme GmbH), sozusagen der Weg vom Papier in die Realität :) – und es war sehr spannend.

Die großen energiepolitischen Themen waren mir soweit bekannt:

– der durch deutsche Ökostrom-Förderungen sehr niedrig gehaltene Strompreis,

– das Energieeffizienzgesetz und

– entstehende Konkurrenz bei der Ressource Biomasse/Holz durch jedes weitere Biomassekraftwerk in der Region.

Danach ging es gleich weiter zu einem Interview mit der Kleinen Zeitung in ein Café am Feldbacher Hauptplatz. Buntes Themenspektrum, angenehmer Gesprächspartner (Herr Steiner) und viel über Integration und Bildung ausgetauscht.  Im Anschluss daran gleich wieder ab in die Kälte und etwas Regen um voller Motivation die Einladungen zu verteilen. Aus unerfindlichem Grund ist meine parlamentarische Mitarbeiterin, Anna Bozecski, bereits doppelt so schnell mit den Einladungen wie ich – darüber mache ich mir aber erst in meiner nächsten Tourpause Gedanken…;)

Die Abendveranstaltung war klein (9 P.) aber fein. Neben einer freien Journalistin von der „Woche“ haben sich einige Interessierte eingefunden und hatten auch ein paar wirklich gute Themen im Gepäck dabei:

– in allen größeren Gemeinden ein verpflichtendes Ganztagsangebot in Schulen

– ein Bundesrahmengesetz für eine einheitliche Gemeindeordnung

– aktive Thematisierung des Problems der Zersiedelung

Wir haben nun also neue Kontakte, aufmerksame Medien und etwas besseren Einblick in die Energiegewinnung – alles in allem ein guter Tag :)

Graz und der Schneesturm

Unerwartet anspruchsvoll war die Anreise von Wien nach Graz: vom Schneesturm überrascht, brauchten wir mehr als zwei Stunden, um aus der Stadt hinauszukommen. Dadurch war leider auch der erste Termin in der Steiermark, ein Treffen mit der steirischen Mietervereinigung, hinfällig – wird natürlich nachgeholt.

Am Ziel angekommen ging es somit gleich zum nächsten geplanten Treffen mit Lambert Schönleitner (GRÜNE),dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses vom steirischen Landtag. Ein gutes und sehr konstruktives Gespräch, welches insbesondere gezeigt hat, dass einige Grundprobleme im Umgang mit Bürger_innenanliegen symptomatisch in ganz Österreich auftreten: zum Beispiel der Versuch von #SPÖVP, diese Anliegen im Eilverfahren „abzudrehen“.

Die Steiermark ist jedoch dem Nationalrat in einem Punkt bald voraus: durch eine Änderung in der Landesverfassung werden künftig ab einer bestimmten Anzahl von Unterstützungserklärungen die Initiator_innen direkt in den Ausschuss eingeladen. Hört sich für außenstehende nach nicht viel an, ist aber für die gelebte Demokratie ein Meilenstein.

Im Anschluss ging es gleich weiter zu Sunny Bag, einem jungen innovativen Grazer Start-Up wie aus dem Bilderbuch. Sunny Bag produziert Taschen und Rücksäcke mit eingebauten Solarpanelen, wodurch die Träger_innen dieser Taschen jederzeit und überall ihre Smartphones (etc.) aufladen können. Das Unternehmen hat das Angebot der Gründerförderungen als durchaus fruchtbar empfunden und konnte sich danach mittels Business Angel und Greenrocket weiter finanzieren. Hier wartet man nicht auf politische Antworten, sondern setzt selbst neue Maßstäbe – und das ist auch gut so. Allerdings gibt es durchaus Bereiche, in welchen die Politik Rahmenbedingungen setzt, die das Wachsen nicht gerade erleichtern. Angefangen bei Basel 3, welches verhindert, dass profitable Unternehmen mit einer geringeren Eigenkapitalquote auch vernünftige Finanzierungen bekommen, Einschränkungen im Bereich Crowdfunding oder auch die hohen Lohnnebenkosten. Gegenüber TTIP und CETA ist man zumindest gespannt, was einfachere Handelsmöglichkeiten zwischen Europa und Nordamerika betrifft, teilt aber die gleichen Sorgen, welche viele Menschen in Österreich haben.

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Im Anschluss daran gingen wir wieder zu unserer Königsdisziplin über: Flyern :)

Die Menschen in Graz waren uns gegenüber sehr aufgeschlossen, sodass wir im Handumdrehen etwas mehr als 100 Einladungen verteilt hatten :)

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Auch die Abendveranstaltung im gemütlichen Glöckl Bräu lief wie am Schnürchen: mit rund 15 interessierten Grazer_innen diskutierten wir die verschiedensten Anliegen.

Zentrale Themen:

– Listerien Skandal in der Steiermark im Zusammenhang mit dem Kärnter HCB-Skandal

– Integration von Asyl-Suchenden

– Gemeindezusammenlegung in der Steiermark

– Griechenland-Krise

– die steirische Sondersituation in Hinblick auf die Feinstaubbelastung und welche Rahmenbedingungen man setzen könnte und sollte, um in dieser Sache ein Umdenken in der Gesellschaft zu erlangen (#erneuerbare Energie, #Pendlerpauschale, #Elektromobilität)

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Mit einem obligatorischen steirischen Kernöl-Vogerlsalat konnten wir den Abend dann noch nett ausklingen lassen und unseren nächsten Stop in Feldbach vorbereiten :)

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Feldkirch und eine neue parlamentarische Bürgerinitiative

Der letzte Stop unserer Tour in Vorarlberg fand in Feldkirch statt. Eine wunderschöne Stadt, wie wir finden :)

Nach einer Runde Flyern am Marktplatz ging’s weiter zu unserer Abendveranstaltung, welche sich als besonders vielversprechend herausstellte…

Bei mehreren Tassen Tee entstand nach einer langen und sehr spannenden Diskussion eine neue Bürgerinitiative!

Forderung: eine automatische Volksbefragung von Betroffenen bei großen Infrastrukturprojekten mit Beteiligung des Bundes und einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 100 Millionen Euro

Das Ergebnis einer solchen Befragung soll nicht bindend sein und auch nicht zu einer Umgehung des UVP-Verfahren o.Ä. führen.

Ziel ist: die Möglichkeit zur Partizipation !!!

Ein schöner Ausklang unserer Reise ins Ländle :)

Nächster Stop: STEIERMARK!

Piraten und Berge aus Schnee

Den Auftakt andiesem Tag machte das Energieinstitut in Dornbirn. Im Gespräch mit demGeschäftsführer Herrn DI Burtscher, konnte meine drei sehr konkreten Fragen geklärt werden:

–          Wie sind die ersten Rückmeldungen der Energieversorger zum Bundesenergieeffizienzgesetz?

–          Welche Learnings gibt es seitens Vorarlbergs im Bereich Elektromobilität?

–          Wie sieht es mit dem Ausbau der erneuerbaren Energie im Ländle aus?

Herr Burtscher, welcher sich als überaus geduldiges Gegenüber herausstellte, stattete mich nicht nur mit einer Menge an Unterlagen aus, sondern ließ auch auf einige Gedankenexperimente ein, sodass wir zwei konkrete Bereiche, zu welchen der Nationalrat entsprechende Aktivitäten setzen könnte, herausarbeiten konnten.

Zentral ist hierbei:

–          ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Bundesländern und Bund im Bereich der thermischen Sanierung (wichtig für Energiewende)

–          ein transparenter bürokratischer Prozess bei der Förderung von erneuerbarer Energie (Photovoltaik, Windkraft, etc.)

Anschließend besuchten wir Herrn Hollenstein von den „Pedalpiraten“, einem innovativen und nachhaltigen Start-Up Unternehmen in Lustenau. Herr Hollenstein hatte Anfang März 2014 die Idee, seine Leidenschaft – das Fahrradfahren -, mit seiner Erfahrung – 20 Jahre Internationale Spedition – zu vereinen, um dadurch etwas Gutes für die Allgemeinheit und unsere Natur zu tun.

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Durch den Einsatz von speziellen Lastenräder, können nicht nur Briefsendungen, wie sie herkömmliche Fahrrad-Kuriere transportieren, sondern auch Pakete mit einem Gewicht von bis zu 40 kg bewegt werden. Das größte Lastenrad hat ein Lade-Volumen von über 2 m³ und bis zu 300 kg. So wird durch Lastenrad-Transporte wird der lokale Kfz-Verkehr reduziert, pro Fahrer können bis zu ca. 7000 kg CO2 pro Jahr eingespart werden.

Ein großartiges Projekt, welches auch zu den Top 10 der Start-Up-Initiative „greenstar(t)“ des Klima- und Energiefonds zählte.

Danach ging’s gleich direkt weiter zum Flyern in der Dornbirner Altstadt, was sich aufgrund des riesen Schneeberges in der Mitte des Marktplatzes als besonders lustig herausstellte ;)

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Auch unsere Gesprächsrunde am Abend war ein voller Erfolg.

Die zentralen Themen:

– Innenstadtbelebung

– Gebäudeverdichtung

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Die Nähe zur Schweiz macht sich bemerkbar

Nach der langenAnreise mit unserem pinken „NEOSmobil“ am Dienstag, traf ich gestern Vormittag in Bregenz Frau Lins von der Naturschutzanwaltschaft Vorarlberg. Bei einem starken Kaffee konnte ich abstimmen, in wie weit unser NEOS Ansatz – Umwelt und Wirtschaft sinnvoll verbinden – sich tatsächlich in die Realität umsetzen lässt.

Weitere Themen dieses sehr spannenden Gesprächs:

–          die längt überfällige Umsetzung der Aarhus Konvention  in Österreich

–          ein mögliches bundeseinheitliches Rahmengesetz für Umweltschutz

–          die Abschaffung von bürokratischen Ungetümen wie dem 2-stufigen                  UVP Verfahren

Diesem Elch bin ich dann übrigens auf dem Weg hinaus begegnet ;)

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Danach ging es weiter zu einem Austausch mit der Bürgerinitiative „pro Bregenz“, deren Anliegen ursprünglich die Reform des öffentlichen Verkehrs (Stadtbus) in Bregenz war.

Inhaltlich hat sich dieses Thema zwar bereits etwas verlaufen – sehr spannend aber war, wie mit Bürger_innen auf Gemeindeebene teilweise umgegangen wird:

–          Bürgerbeteiligungsverfahren deren Ausgang man nicht abwartet

–          Mediationsverfahren ohne den Menschen einen Millimeter entgegen zu            kommen

–          Vorabsprachen in der Gemeindevertretung ohne Protokolle

…schlicht ein Übermaß an Ignoranz.

Ein klares Zeichen dafür, dass wir nicht nur im Parlament sondern auf allen politischen Ebenen ordentlich durchlüften müssen.

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Generell begleitet mich in Vorarlberg beim Thema direkte(re) Demokratie das Beispiel Schweiz. Aber auch die Frage, wieviel Information (und somit Transparenz) der Staat gewährleisten muss, damit eine tatsächliche Mitbestimmung ermöglicht wird.

Am späten Nachmittag machten wir uns dann bei -3 Grad ans Austeilen der Einladungen für unsere Abendveranstaltung.

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Am Abend gingen wir – bei einer Tasse warmen Tee zum Auftauen – vor allem dem Thema nachgegangen, wie Gemeinderat, Landtag und Nationalrat bei Bürger_innenanliegen ineinander greifen (könnten).

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Somit: Ein vielseitiger und gelungener erster Tag in Vorarlberg!

Aktive Bürger_innen und viele Ideen

Nach einem wunderbaren Abschluss der Kärntner Petitionstour in St. Veit, ging es gleich weiter zu unserem nächsten Stop:

Bisamberg in Niederösterreich

Mit etwa 15-20 politisch unabhängigen und engagierten Menschen (teils mit Erfahrung im Gemeinderat) diskutierten wir spannende Ideen und verschiedenste Themen.

Die Schwerpunktthemen dieser Diskussion waren folgende:

#Bauordnung #Energiewende #Parkraumbewirtschaftung #BürgerInnenbeteiligung uvm…
Am Ende des Abends gingen wir mit zwei sehr konkreten Initiativen und vier weiteren Themen auseinander:

1) bundeseinheitliche Bauordnung

2) hauptamtliche Bürgermeister_innen ab einer Einwohner_innenzahl von mehr als 7.000

Mit großer Vorfreude auf die Begleitung dieser Projekte ging’s dann schlussendlich heim nach Wien.

Next Stop: VORARLBERG!! :)

Ein Umweltskandal und eine Bürgerinitiative “in progress”

Aus gegebenem Anlass gingen wir mit dem Themenschwerpunkt HCB (Hexachlorbenzol) und den damit kontaminierten Lebensmittel nach St. Veit. Demnach reiste der Großteil der Teilnehmer_innen der Veranstaltung aus dem Görschitztal an. Im Gespräch ging es vor allem um die fehlende proaktive Information seitens der Landesregierung.

Wir haben sehr intensiv über verschiedene  Maßnahmen gesprochen und waren uns rasch einig, dass in einem Bereich, wo tatsächlich gesundheitliche Risiken bestehen, eine bundeseinheitliche Vorgehensweise notwendig ist.

Es kamen auch konkrete Vorschläge:

–          weniger Betriebe, die Problemstoffe verarbeiten

–          eine schärfere, genauere Kontrolle ebendieser Betriebe

–          absolute Transparenz bei der AGES (Agentur für     Ernährungssicherheit)

Mit großer Freude darf ich an dieser Stelle bekannt geben, dass sich aus diesem Gespräch heraus am Ende dieses Abends eine überparteiliche Bürgerinitiative bildete! :)

Nur wenige Tage später wurde mir mitgeteilt, dass bereits drei Gemeinden diese Bürgerinitiative unterstützen.

Man sieht: Eine Veränderung durch die Kraft von Bürger_innen ist nicht nur ein großes Ziel, sondern bereits jetzt möglich!!!

Bürgerbeteiligung und der fehlende Leitbetrieb

Zugegeben: in Feldkirchen hatten wir im Vergleich zu den anderen Städten jeweils relativ kleine Gesprächsrunden. Dafür stellten sich diese als großes Abenteuer heraus :)

Erstmals wurde ich bei meiner Tour von Wutbürger_innen willkommen geheißen, welche harte Kritik an der Steuergeld-Verschwendung, der steigenden Abgabenlast, dem Gesundheits- und Pflegesystem und der Feigheit der Politiker_innen (mich haben sie netterweise ausgenommen ;) ) übten.

Ich kann ihnen das nicht verübeln und es war tatsächlich eine sehr spannende Erfahrung, mit dieser ehrlichen Art von Kritik konfrontiert zu werden. Ich nehme diese mit nach Wien und komme bald wieder :) !!


Die zentralen inhaltlichen Themen der Gesprächsrunde mit den Feldkirchner Wirtschaftstreibenden waren

  • der fehlende Leitbetrieb und demnach ein nicht funktionierendes Zusammenspiel der regionalen Wirtschaftspolitik (Feldkirchen-Klagenfurt-Villach-St.Veit/Glan)
  • eine gewünschte Teilprivatisierung der Abfallwirtschaft, welche mögliche Verbesserungen für die Bürger_innen in Feldkirchen bringen könnte.

Ein inhaltlich extrem tiefgehender und spannender Tag!

Villach: eine pinke Einstandsfeier und eine große Portion politische Diskussion

Am Nachmittag stand die Eröffnung der NEOSphäre in Villach auf dem Programm. Toll, wasBernd Stechauner mit seinem Team in so kurzer Zeit aufgestellt hat!! Unter anderem gibt es nämlich ab sofort ein eigenes NEOS Bürger_innenservice in Villach :)

 

Nach einem Interview mit vi2day.at im Anschluss, ging es rasch weiter zu unserer Abendveranstaltung im wunderschönen Park Café, wo wir einen spannenden Diskussionsabend mit engagierten Teilnehmer_innen verbrachten.

Themen die herausstachen waren: Transparenz, Bildung, Hypo, ÖBB und Sicherheitspolitik.

 

Im Ergebnis haben wir somit vier neue potenzielle Bürgerinitiativen gefunden, und konnten den erfolgreichen Tag mit gutem Gewissen bei einem Glas Bier und Wein ausklingen lassen :-)

Höchste Arbeitslosenquote, Kaufkraftabfluss und kraftvolle Kreativität

Mit einer Anreise von gut 150 Kilometer ging es am Morgen nach Döllach in denNationalpark Hohe Tauern, wo wir von der Geschäftsführung des Kärntner Teils des Parks erwartet wurden.

Herr Mag. Rupitsch beantwortete geduldig meine zahlreichen Fragen:

Wieso gibt es für einen Park drei Direktionen, drei Verwaltungen, etc. nur weil dieser zufällig auf das Gebiet von drei Bundesländern fällt?

Welche Auswirkungen hätte es auf die Parkverwaltung, wenn wir – wie auch die USA und Deutschland – mit einem Bundesrahmengesetz eine einheitlichere Verwaltung schaffen würden?

Wie sieht es mit der aktuellen Finanzierung aus – ist diese ausreichend?

Gibt es ein Entwicklungspotential für sanften Tourismus?

Und so weiter und so fort… :-)

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Im Anschluss ging es weiter nach Spittal an der Drau, wo ich am Nachmittag ein sehr intensives Gespräch mit gut zehn interessierten Unternehmer_innen und NEOS KandidatHermann Bärntatz im ZeBRA (ein innovatives Handwerker-Zentrum) führte. Ich wurde nicht nur auf mein Wissen über das NEOS Wirtschafts- und Steuerprogramm geprüft, sondern auch mit sehr konkreten Problemstellungen konfrontiert.

Note: Spittal ist der zweitgrößte Bezirk Österreichs und weist die höchste Arbeitslosenquote auf (14,2%) während die Umlandgemeinden schrumpfen.

Wir diskutierten gemeinsam mit den Oberkärntner Nachrichten und der “Die ganze Woche” über:

  • die Stärkung heimischer Marken
  • regionale Wertschöpfung
  • den Ausbau der Infrastruktur – Breitband und Bahn
  • interkommunale Gewerberegionen
  • die richtigen Strategien für Einkaufszentren und die Belebung der Innenstadt

In diesen knapp 1 ½ Gesprächsstunden ist etwas ganz unglaubliches passiert: diese Unternehmer_innen (keine Politiker_innen!!!) entwarfen gemeinsam und mit viel Kreativität doch tatsächlich erste Ansätze für regionale Wirtschaftskonzepte!

Spittal mag gerade eine schwere Zeit haben, aber mit engagierten Leuten wie diesen wird es für die Zukunft viel Potential geben.

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Auch unsere Demokratieveranstaltung am Abend war nicht weniger spannend und inhaltsreich:

eine kleine aber sehr feine Runde diskutierte mit mir über TTIP, europäische Verteidigungspolitik, Integration und den Flughafen in Klagenfurt.

Am Ende des Abends konnten wir zwei weitere Bürger_innenanliegen auf die Liste der potenziellen Bürgerinitiativen setzen: Die Schulautonomie und die Neuentwicklung von „gendern“ in unserer Sprache :-)

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