Piraten und Berge aus Schnee

Den Auftakt andiesem Tag machte das Energieinstitut in Dornbirn. Im Gespräch mit demGeschäftsführer Herrn DI Burtscher, konnte meine drei sehr konkreten Fragen geklärt werden:

–          Wie sind die ersten Rückmeldungen der Energieversorger zum Bundesenergieeffizienzgesetz?

–          Welche Learnings gibt es seitens Vorarlbergs im Bereich Elektromobilität?

–          Wie sieht es mit dem Ausbau der erneuerbaren Energie im Ländle aus?

Herr Burtscher, welcher sich als überaus geduldiges Gegenüber herausstellte, stattete mich nicht nur mit einer Menge an Unterlagen aus, sondern ließ auch auf einige Gedankenexperimente ein, sodass wir zwei konkrete Bereiche, zu welchen der Nationalrat entsprechende Aktivitäten setzen könnte, herausarbeiten konnten.

Zentral ist hierbei:

–          ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Bundesländern und Bund im Bereich der thermischen Sanierung (wichtig für Energiewende)

–          ein transparenter bürokratischer Prozess bei der Förderung von erneuerbarer Energie (Photovoltaik, Windkraft, etc.)

Anschließend besuchten wir Herrn Hollenstein von den „Pedalpiraten“, einem innovativen und nachhaltigen Start-Up Unternehmen in Lustenau. Herr Hollenstein hatte Anfang März 2014 die Idee, seine Leidenschaft – das Fahrradfahren -, mit seiner Erfahrung – 20 Jahre Internationale Spedition – zu vereinen, um dadurch etwas Gutes für die Allgemeinheit und unsere Natur zu tun.

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Durch den Einsatz von speziellen Lastenräder, können nicht nur Briefsendungen, wie sie herkömmliche Fahrrad-Kuriere transportieren, sondern auch Pakete mit einem Gewicht von bis zu 40 kg bewegt werden. Das größte Lastenrad hat ein Lade-Volumen von über 2 m³ und bis zu 300 kg. So wird durch Lastenrad-Transporte wird der lokale Kfz-Verkehr reduziert, pro Fahrer können bis zu ca. 7000 kg CO2 pro Jahr eingespart werden.

Ein großartiges Projekt, welches auch zu den Top 10 der Start-Up-Initiative „greenstar(t)“ des Klima- und Energiefonds zählte.

Danach ging’s gleich direkt weiter zum Flyern in der Dornbirner Altstadt, was sich aufgrund des riesen Schneeberges in der Mitte des Marktplatzes als besonders lustig herausstellte ;)

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Auch unsere Gesprächsrunde am Abend war ein voller Erfolg.

Die zentralen Themen:

– Innenstadtbelebung

– Gebäudeverdichtung

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Die Nähe zur Schweiz macht sich bemerkbar

Nach der langenAnreise mit unserem pinken „NEOSmobil“ am Dienstag, traf ich gestern Vormittag in Bregenz Frau Lins von der Naturschutzanwaltschaft Vorarlberg. Bei einem starken Kaffee konnte ich abstimmen, in wie weit unser NEOS Ansatz – Umwelt und Wirtschaft sinnvoll verbinden – sich tatsächlich in die Realität umsetzen lässt.

Weitere Themen dieses sehr spannenden Gesprächs:

–          die längt überfällige Umsetzung der Aarhus Konvention  in Österreich

–          ein mögliches bundeseinheitliches Rahmengesetz für Umweltschutz

–          die Abschaffung von bürokratischen Ungetümen wie dem 2-stufigen                  UVP Verfahren

Diesem Elch bin ich dann übrigens auf dem Weg hinaus begegnet ;)

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Danach ging es weiter zu einem Austausch mit der Bürgerinitiative „pro Bregenz“, deren Anliegen ursprünglich die Reform des öffentlichen Verkehrs (Stadtbus) in Bregenz war.

Inhaltlich hat sich dieses Thema zwar bereits etwas verlaufen – sehr spannend aber war, wie mit Bürger_innen auf Gemeindeebene teilweise umgegangen wird:

–          Bürgerbeteiligungsverfahren deren Ausgang man nicht abwartet

–          Mediationsverfahren ohne den Menschen einen Millimeter entgegen zu            kommen

–          Vorabsprachen in der Gemeindevertretung ohne Protokolle

…schlicht ein Übermaß an Ignoranz.

Ein klares Zeichen dafür, dass wir nicht nur im Parlament sondern auf allen politischen Ebenen ordentlich durchlüften müssen.

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Generell begleitet mich in Vorarlberg beim Thema direkte(re) Demokratie das Beispiel Schweiz. Aber auch die Frage, wieviel Information (und somit Transparenz) der Staat gewährleisten muss, damit eine tatsächliche Mitbestimmung ermöglicht wird.

Am späten Nachmittag machten wir uns dann bei -3 Grad ans Austeilen der Einladungen für unsere Abendveranstaltung.

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Am Abend gingen wir – bei einer Tasse warmen Tee zum Auftauen – vor allem dem Thema nachgegangen, wie Gemeinderat, Landtag und Nationalrat bei Bürger_innenanliegen ineinander greifen (könnten).

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Somit: Ein vielseitiger und gelungener erster Tag in Vorarlberg!

Aktive Bürger_innen und viele Ideen

Nach einem wunderbaren Abschluss der Kärntner Petitionstour in St. Veit, ging es gleich weiter zu unserem nächsten Stop:

Bisamberg in Niederösterreich

Mit etwa 15-20 politisch unabhängigen und engagierten Menschen (teils mit Erfahrung im Gemeinderat) diskutierten wir spannende Ideen und verschiedenste Themen.

Die Schwerpunktthemen dieser Diskussion waren folgende:

#Bauordnung #Energiewende #Parkraumbewirtschaftung #BürgerInnenbeteiligung uvm…
Am Ende des Abends gingen wir mit zwei sehr konkreten Initiativen und vier weiteren Themen auseinander:

1) bundeseinheitliche Bauordnung

2) hauptamtliche Bürgermeister_innen ab einer Einwohner_innenzahl von mehr als 7.000

Mit großer Vorfreude auf die Begleitung dieser Projekte ging’s dann schlussendlich heim nach Wien.

Next Stop: VORARLBERG!! :)

Ein Umweltskandal und eine Bürgerinitiative “in progress”

Aus gegebenem Anlass gingen wir mit dem Themenschwerpunkt HCB (Hexachlorbenzol) und den damit kontaminierten Lebensmittel nach St. Veit. Demnach reiste der Großteil der Teilnehmer_innen der Veranstaltung aus dem Görschitztal an. Im Gespräch ging es vor allem um die fehlende proaktive Information seitens der Landesregierung.

Wir haben sehr intensiv über verschiedene  Maßnahmen gesprochen und waren uns rasch einig, dass in einem Bereich, wo tatsächlich gesundheitliche Risiken bestehen, eine bundeseinheitliche Vorgehensweise notwendig ist.

Es kamen auch konkrete Vorschläge:

–          weniger Betriebe, die Problemstoffe verarbeiten

–          eine schärfere, genauere Kontrolle ebendieser Betriebe

–          absolute Transparenz bei der AGES (Agentur für     Ernährungssicherheit)

Mit großer Freude darf ich an dieser Stelle bekannt geben, dass sich aus diesem Gespräch heraus am Ende dieses Abends eine überparteiliche Bürgerinitiative bildete! :)

Nur wenige Tage später wurde mir mitgeteilt, dass bereits drei Gemeinden diese Bürgerinitiative unterstützen.

Man sieht: Eine Veränderung durch die Kraft von Bürger_innen ist nicht nur ein großes Ziel, sondern bereits jetzt möglich!!!

Bürgerbeteiligung und der fehlende Leitbetrieb

Zugegeben: in Feldkirchen hatten wir im Vergleich zu den anderen Städten jeweils relativ kleine Gesprächsrunden. Dafür stellten sich diese als großes Abenteuer heraus :)

Erstmals wurde ich bei meiner Tour von Wutbürger_innen willkommen geheißen, welche harte Kritik an der Steuergeld-Verschwendung, der steigenden Abgabenlast, dem Gesundheits- und Pflegesystem und der Feigheit der Politiker_innen (mich haben sie netterweise ausgenommen ;) ) übten.

Ich kann ihnen das nicht verübeln und es war tatsächlich eine sehr spannende Erfahrung, mit dieser ehrlichen Art von Kritik konfrontiert zu werden. Ich nehme diese mit nach Wien und komme bald wieder :) !!


Die zentralen inhaltlichen Themen der Gesprächsrunde mit den Feldkirchner Wirtschaftstreibenden waren

  • der fehlende Leitbetrieb und demnach ein nicht funktionierendes Zusammenspiel der regionalen Wirtschaftspolitik (Feldkirchen-Klagenfurt-Villach-St.Veit/Glan)
  • eine gewünschte Teilprivatisierung der Abfallwirtschaft, welche mögliche Verbesserungen für die Bürger_innen in Feldkirchen bringen könnte.

Ein inhaltlich extrem tiefgehender und spannender Tag!

Villach: eine pinke Einstandsfeier und eine große Portion politische Diskussion

Am Nachmittag stand die Eröffnung der NEOSphäre in Villach auf dem Programm. Toll, wasBernd Stechauner mit seinem Team in so kurzer Zeit aufgestellt hat!! Unter anderem gibt es nämlich ab sofort ein eigenes NEOS Bürger_innenservice in Villach :)

 

Nach einem Interview mit vi2day.at im Anschluss, ging es rasch weiter zu unserer Abendveranstaltung im wunderschönen Park Café, wo wir einen spannenden Diskussionsabend mit engagierten Teilnehmer_innen verbrachten.

Themen die herausstachen waren: Transparenz, Bildung, Hypo, ÖBB und Sicherheitspolitik.

 

Im Ergebnis haben wir somit vier neue potenzielle Bürgerinitiativen gefunden, und konnten den erfolgreichen Tag mit gutem Gewissen bei einem Glas Bier und Wein ausklingen lassen :-)

Höchste Arbeitslosenquote, Kaufkraftabfluss und kraftvolle Kreativität

Mit einer Anreise von gut 150 Kilometer ging es am Morgen nach Döllach in denNationalpark Hohe Tauern, wo wir von der Geschäftsführung des Kärntner Teils des Parks erwartet wurden.

Herr Mag. Rupitsch beantwortete geduldig meine zahlreichen Fragen:

Wieso gibt es für einen Park drei Direktionen, drei Verwaltungen, etc. nur weil dieser zufällig auf das Gebiet von drei Bundesländern fällt?

Welche Auswirkungen hätte es auf die Parkverwaltung, wenn wir – wie auch die USA und Deutschland – mit einem Bundesrahmengesetz eine einheitlichere Verwaltung schaffen würden?

Wie sieht es mit der aktuellen Finanzierung aus – ist diese ausreichend?

Gibt es ein Entwicklungspotential für sanften Tourismus?

Und so weiter und so fort… :-)

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Im Anschluss ging es weiter nach Spittal an der Drau, wo ich am Nachmittag ein sehr intensives Gespräch mit gut zehn interessierten Unternehmer_innen und NEOS KandidatHermann Bärntatz im ZeBRA (ein innovatives Handwerker-Zentrum) führte. Ich wurde nicht nur auf mein Wissen über das NEOS Wirtschafts- und Steuerprogramm geprüft, sondern auch mit sehr konkreten Problemstellungen konfrontiert.

Note: Spittal ist der zweitgrößte Bezirk Österreichs und weist die höchste Arbeitslosenquote auf (14,2%) während die Umlandgemeinden schrumpfen.

Wir diskutierten gemeinsam mit den Oberkärntner Nachrichten und der “Die ganze Woche” über:

  • die Stärkung heimischer Marken
  • regionale Wertschöpfung
  • den Ausbau der Infrastruktur – Breitband und Bahn
  • interkommunale Gewerberegionen
  • die richtigen Strategien für Einkaufszentren und die Belebung der Innenstadt

In diesen knapp 1 ½ Gesprächsstunden ist etwas ganz unglaubliches passiert: diese Unternehmer_innen (keine Politiker_innen!!!) entwarfen gemeinsam und mit viel Kreativität doch tatsächlich erste Ansätze für regionale Wirtschaftskonzepte!

Spittal mag gerade eine schwere Zeit haben, aber mit engagierten Leuten wie diesen wird es für die Zukunft viel Potential geben.

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Auch unsere Demokratieveranstaltung am Abend war nicht weniger spannend und inhaltsreich:

eine kleine aber sehr feine Runde diskutierte mit mir über TTIP, europäische Verteidigungspolitik, Integration und den Flughafen in Klagenfurt.

Am Ende des Abends konnten wir zwei weitere Bürger_innenanliegen auf die Liste der potenziellen Bürgerinitiativen setzen: Die Schulautonomie und die Neuentwicklung von „gendern“ in unserer Sprache :-)

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Wolfsberg: Holz, ein Kino und eine bunte Truppe

Mit Sonne und Elan ging es am Mittwoch zuerst zu einem Treffen mit der Geschäftsführung von Mondi. Zentrales Thema war die optimale Nutzung der Ressource „Holz“ – zudem haben wir uns über aktive Politik ausgetauscht und welchen Anreiz es für künftige Arbeitsplätze und Investitionen benötigt.

Hauptproblem: im Raum Kärnten wird‘s eng mit den verfügbaren natürlichen Ressourcen…

Unsere Abendveranstaltung war dann in einem ganz klassischen Wolfsberger Wirtshaus. Gemeinsam mit 15-20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern plauderten wir über die Möglichkeiten, wie bereits heute ein einzelner Bürger bzw. eine Bürgerin direkt Politik im Parlament gestalten kann und das ganz ohne Parteien.

Die Themen waren sehr bunt: Gesundheits- und Verwaltungsreform, Verteidigungspolitik und Föderalismus.

Für das Thema Altersdiskriminierung (aus Klagenfurt) gibt es erste Mitstreiter. Auch ein neues Thema haben wir aus Wolfsberg mitgenommen, die Reduktion von Spitalsbetten.

An den Spitzenkandidaten von Wolfsberg, Heinz Hochegger, gingen viele Fragen zu einem geplanten Kino im bisherigen Veranstaltungszentrum. Wolfsberg ist zwar die drittgrößte Stadt in Kärnten, hat aber aktuell kein Kino. In dieser Sache lässt die Stadtregierung die Bevölkerung bis dato im Unklaren.

Heinz Hochegger und NEOS fordern hier verstärkt Bürger_innenbeteiligung und Offenlegung der Vorverträge. Das unterstütze ich natürlich mit ganzem Herzen!

Im Anschluss ließen wir den Abend im gemütlichen Zusammensein mit den Kandidatinnen und Kandidaten ausklingen :-)

 

Der Start – die Spannung steigt

Am Dienstag war es endlich soweit: die Tage der Vorbereitung lagen hinter uns und wir konnten loslegen.

Klagenfurt – hier sind wir :-) !

Beim Pressefrühstück gab ich der Kleinen Zeitung und dem Internetportal mein-klagenfurt.at einen kurzen Ausblick über die Tour in Kärnten und in Österreich.

Sonstige Themen:  HCB, Steuerreform, Föderalismus, Terrorgefahr.

Danach ein kurzer Besuch beim Bürgerservice der Stadt Klagenfurt (im Rathaus). Ein großes Dankeschön inkl. einer kleinen Ladung nach-weihnachtlicher Schoko an die Zuständigen für die professionelle Unterstützung unserer Anliegen (meist Unterstützungserklärungen bei Wahlkämpfen)!!

Im Anschluss folgte eine intensive Vorbereitung unseres Demokratie-Workshops. Dies bietet sich vor dem ersten Termin besonders gut an ;-)…

Das NEOS Lab hat hier ein tolles Konzept zu Verfügung gestellt – herzlichen Dank dafür!

Den Abend verbrachten wir mit einer kleinen aber hoch-interessierten Gruppe von Bürger_innen in der Klagenfurter NEOSphäre.

Gute Stimmung, gute Diskussionen und ein – zumindest für mich – unerwartetes Thema, welches besonders hervorstach und welches wir nun tatkräftig weiterverfolgen werden:Altersdiskriminierung am Arbeitsmarkt.

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Wir starten nun unseren heutigen Tag in Spittal und melden uns später mit einem Bericht über den gestrigen Tag in Wolfsberg wieder :-)

Ab nach Kärnten!

Nachdem wir gestern in Wien noch die letzten Vorbereitungen für das Kick-Off unserer Michael Pock Tour trafen, traten wir mit unserem pinken Neos-Mobil am frühen Abend unsere Reise nach Kärnten an.

Hierbei möchten wir uns ganz besonders bei unserem Pressereferenten Simon Tartarotti bedanken, der höchstmögliche Einsatzbereitschaft bewies, als er sich der tollen Fotos wegen zum Photographieren auf den kalten Boden vor dem Parlament legte ;)

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In Klagenfurt angekommen gönnten wir uns nach einer kurzen Vorbesprechung der heutigen Termine den notwendigen Schlaf, um heute frisch und munter bei unserem Pressefrühstück zu erscheinen.

An dem Pressefrühstück, welches heute um 10 Uhr in der gemütlichen “Literaturlounge” des Hotels Sandwirth stattfand, nahmen Vertreter_innen verschiedener regionalen und überregionalen Medien teil. Bei Croissants und Kaffee sprach Michael über seine Petitionstour und den aktuelle Umweltskandal in Kärnten, welcher verdeutlicht, wie dringend nötig die Information und Mitbestimmung der Bevölkerung ist.

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“Die Verzögerungstaktik der Kärntner Landesregierung im Zusammenhang mit Informationen rund um den Hexachlorbenzol-Skandal im Görtschitztal hat viele Kärtnerinnen und Kärtner verunsichert. Diese rufen zu Recht nach politischer Verantwortung. Kommunikation und Krisenmanagement hat auf mehreren Ebenen versagt”, so Michael in seiner Rolle als Vorsitzender des parlamentarischen Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen.

Bürgerinnen und Bürger haben in der Verfassung festgelegte Rechte. In unserer täglichen politischen Arbeit stehen wir stets in Kontakt mit den Wünschen und Sorgen von Bürger_innen, die uns am Telefon oder per E-Mail erreichen. Nach den Erfahrungen im ersten Jahr im Parlament habend wir uns nun dazu entschlossen, die Türen unserer Büros zu öffnen und das Wissen über Partizipation in Form von Bürgerinitiativen in Form von Unterlagen und Workshops zu den Menschen zu bringen.

“Gemeinsam wollen wir vor Ort – in den Heimatgemeinden der Menschen – über politische Instrumente der Mitbestimmung  informieren und interessierte Bürger_innen mit Bürgerinitiativen und Petitionen vertraut machen. Denn nur gemeinsam mit den Menschen – in partizipativen Prozessen können wir das Vertrauen in die Politik stärken und in unserem Land statt Stillstand wieder für Erneuerung sorgen” so Michael über unsere geplanten Veranstaltungen in den Bezirkshauptstädten Österreichs.

Die Termine für Kärnten sind übrigens folgende:

Michael Pock Tour “Mitbestimmen im Parlament” | Klagenfurt
Neosphäre Klagenfurt | Schleppe Platz 8/3, 9020 Klagenfurt | 13.01.2015 | 18:00 Uhr

Michael Pock Tour “Mitbestimmen im Parlament” | Wolfsberg
Brauhof Franz Josef | Herrengasse 14, 9400 Wolfsberg | 14.01.2015 | 18:00 Uhr

Michael Pock Tour “Mitbestimmen im Parlament” | Spittal
Restaurant Zellot | Hauptplatz 12, 9800 Spittal an der Drau | 15.01.2015 | 18:00 Uhr

Michael Pock Tour “Mitbestimmen im Parlament” | Villach
Park Cafe | Moritschstraße 2, 9500 Villach | 16.01.2015 | 18:00 Uhr

Michael Pock Tour “Mitbestimmen im Parlament” | Feldkirchen
Schlatte’s Cafe Restaurant | Hauptplatz 6, 9560 Feldkirchen | 17.01.2015 | 18:00 Uhr

Michael Pock Tour “Mitbestimmen im Parlament” | St. Veit a. d. Glan
Restaurant Autohof | Völkermarktstraße 55, 9300 St. Veit a. d. Glan | 18.01.2015 | 18:00 Uhr

Wir machen uns jetzt auf den Weg zu unserem nächsten Termin – ein Interview über den HCB-Skandal mit der Kleinen Zeitung – und melden uns morgen mit einem Bericht über unsere erste Veranstaltung in der NEOSphäre Klagenfurt wieder.

Alles Liebe aus Kärnten!

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