MICHAEL BERNHARD

Abgeordneter der NEOS

Korruptionsbekämpfung. Umwelt- und Klimaschutz. Familie. Bürgerbeteiligung. Das sind die Eckpfeiler meiner parlamentarischen Arbeit. Ich stehe für transparente, nachhaltige Politik, die den Herausforderungen unserer Zeit mit innovativen Lösungen begegnet. Es ist mir ein großes Anliegen, dass sich daran auch die Bürger_innen aktiv beteiligen können.

Ich bin ein Gegner von Bevormundung und einer Politik, die zulasten der kommenden Generationen gemacht wird. Stillstand in der Umwelt- oder Familienpolitik, Steuergeldverschwendung und Korruption akzeptiere ich nicht. Ich will unser Land zukunftsfit machen. Gehen wir es gemeinsam an.

MEINE AKTUELLEN INITIATIVEN

Eurofighter-U-Ausschuss

Am 10. Jänner geht es weiter mit den Befragungen zu den unzulässigen Zahlungsflüssen rund um die Gegengeschäfte in der Causa Eurofighter. Dieses Mal hören wir Rudolf Lohberger, Geschäftsführer der Arge Offset (“Arbeitsgemeinschaft Gegengeschäfte”) und Stefan Weiland, Leiter der “Task Force Gegengeschäfte” im Wirtschaftsministerium.

Wir sind gespannt.

Individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungs-geld

Kinderbetreuung ist in Österreich immer noch hauptsächlich Frauensache. Daher habe ich im September einen Antrag auf eine Individualisierung des Kinderbetreuungsgeld-Kontos im Nationalrat eingebracht. Jeder Elternteil soll sich zwischen der pauschalen und der einkommensabhängigen Variante entscheiden können. Das schafft Anreize für Väter, sich aktiver in die Kindererziehung und Betreuungsarbeit einzubringen.

Reform des Petitions-ausschusses

Weil es mir sehr wichtig ist, dass alle Bürger_innen Politik aktiv mitgestalten können, habe ich in einem Antrag eine Reform des Petitionsausschusses ausgearbeitet. Unter anderem soll die Auflage, Unterstützung und Einbringung von Bürgerinitiativen in Zukunft auf elektronischem Weg über die Internet-Plattform der Parlamentsdirektion erfolgen können, wie es schon bei Europäischen Bürgerinitiativen möglich ist.

127

Parlamentarische Anfragen

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Gesetzesanträge

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Redebeiträge

NEUES AUS MEINEM BLOG

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