Eurofighter-U-Ausschuss
Am 10. Oktober geht es weiter mit den Befragungen zu den unzulässigen Zahlungsflüssen rund um die Gegengeschäfte in der Causa Eurofighter. Dieses Mal hören wir Johann Smolka und Klaus-Dieter Bergner.
Wir sind gespannt.
MICHAEL BERNHARD
Abgeordneter der NEOS
Korruptionsbekämpfung. Umwelt- und Klimaschutz. Familie. Bürgerbeteiligung. Das sind die Eckpfeiler meiner parlamentarischen Arbeit. Ich stehe für transparente, nachhaltige Politik, die den Herausforderungen unserer Zeit mit innovativen Lösungen begegnet. Es ist mir ein großes Anliegen, dass sich daran auch die Bürger_innen aktiv beteiligen können.
Ich bin ein Gegner von Bevormundung und einer Politik, die zulasten der kommenden Generationen gemacht wird. Stillstand in der Umwelt- oder Familienpolitik, Steuergeldverschwendung und Korruption akzeptiere ich nicht. Ich will unser Land zukunftsfit machen. Gehen wir es gemeinsam an.
MEINE AKTUELLEN INITIATIVEN
Individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungs-geld
Kinderbetreuung ist in Österreich immer noch hauptsächlich Frauensache. Daher habe ich im September einen Antrag auf eine Individualisierung des Kinderbetreuungsgeld-Kontos im Nationalrat eingebracht. Jeder Elternteil soll sich zwischen der pauschalen und der einkommensabhängigen Variante entscheiden können. Das schafft Anreize für Väter, sich aktiver in die Kindererziehung und Betreuungsarbeit einzubringen.
Reform des Petitions-ausschusses
Weil es mir sehr wichtig ist, dass alle Bürger_innen Politik aktiv mitgestalten können, habe ich in einem Antrag eine Reform des Petitionsausschusses ausgearbeitet. Unter anderem soll die Auflage, Unterstützung und Einbringung von Bürgerinitiativen in Zukunft auf elektronischem Weg über die Internet-Plattform der Parlamentsdirektion erfolgen können, wie es schon bei Europäischen Bürgerinitiativen möglich ist.
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Parlamentarische Anfragen
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Gesetzesanträge
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Redebeiträge
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Marlene Hausleitner2018-10-11 10:06:252018-10-11 11:29:25Das große Schweigen im Eurofighter-U-Ausschuss
Bundesheer
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Marlene Hausleitner2018-10-04 18:20:442018-10-04 18:20:44Der ganze normale Wahnsinn im Eurofighter-U-Ausschuss
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Marlene Hausleitner2018-10-03 13:40:432018-10-03 13:40:43Update für die Bürgerbeteiligung