Michael Bernhard

“Manche Menschen sind nie verrückt. Was für ein wahrhaft grauenvolles Leben!”

– Charles Bukowski

Politik ist der kraftvolle Blick auf das Bessere. Sie ist eine Probe, die man jeden Tag aufs Neue bestehen muss. Das gilt vor allem dann, wenn der Anspruch auf Veränderung so groß ist, wie bei uns NEOS.

Unsere Pläne für ein neues Österreich aus der Opposition heraus durchzusetzen, erfordert oft das Durchbrechen von dicken Mauern. Das ist eine tägliche Herausforderung, der ich mich nach wie vor stellen möchte.
Ich verlange von Politikerinnen und Politikern nicht weniger als ihren vollen Einsatz. Da schließe ich mich selbst natürlich ein.

Es gibt viele Gründe, Politiker zu sein. Der Wichtigste ist für mich aber:
Ich liebe diese Aufgabe wie am ersten Tag.

Mein Team und ich konnten trotz vieler Widerstände der anderen Fraktionen bereits einige wichtige Erfolge erringen:

Der Eurofighter-U-Ausschuss

In der zweiten Runde des Eurofighter-U-Ausschusses, der durch die Neuwahlen im Oktober 2017 vorzeitig beendet werden musste, konnten wir zwei von vier Beweisthemen behandeln, aber nur ein Thema tatsächlich abschließen. Hierbei handelte es sich um den dubiosen Vergleichsabschluss unter Norbert Darabos und um Teile des Themenkomplexes Eurofighter-Taskforce sowie die unzulässigen Zahlungsflüsse.

Um die ausstehenden Fragen zu Zahlungsflüssen, Informationslage zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und die Erfüllung der Vorlage- und Informationspflichten zu klären, habe ich daher in der neuen Legislaturperiode erfolgreich die Wiedereinsetzung des U-Ausschusses initiiert.
Denn wir NEOS lassen nicht locker, wenn es um Transparenz geht.

In der Umweltpolitik

Wir haben vielfach aufgezeigt, dass ein Miteinander von Wirtschaft und Nachhaltigkeit möglich ist. Die konsequente Forderung der Abschaffung aller umweltschädlichen Subventionen und stattdessen die Einführung einer CO2 Steuer ist dafür ein sehr gutes Beispiel.

Zuletzt habe ich auch auf die Problematik der Entsorgung von Umweltaltlasten wie Hexachlorbenzol-belastetem Blaukalk in Kärnten oder von Asbestabfall in der Steiermark aufmerksam gemacht. Ich werde nicht locker lassen, bis eine nachhaltige, umwelt- und gesundheitsfreundliche Lösung gefunden wurde.

In der Familienpolitik

ÖVP und FPÖ haben die Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder, die im europäischen Ausland leben, angekündigt. Damit beweist die Regierung ihre antieuropäischen Ressentiments. Mein Team und ich sind überzeugt, dass dieser Vorschlag das EU-Recht bricht. Daher habe ich angekündigt, eine Beschwerde bei der EU-Kommission einzureichen.

Wie weit die Regierung für populistische Stimmungsmache geht, haben wir durch eine schriftliche Anfrage an das Finanzministerium herausgefunden:
Die Indexierung der Familienbeihilfe ist nicht einfach nur rechtswidrig. Sie hat auch keinerlei faktische Grundlage. Finanz- und Familienministerium haben nämlich gar keine Ahnung, wie viele im Ausland lebende Kinder tatsächlich anspruchsberechtigt sind, denn es gibt kaum Kontrollen.

Die Ministerien gefährden lieber den europäischen Dialog, als ihren Job zu machen.
Liebe Regierung: Wir verlangen Haltung statt Spaltung!

Im Petitionsausschuss

Es ist uns gelungen, die Brücke zu vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu schlagen. Trotz kritischer Regierungsabgeordneter konnten wir mit neuen Formen des Dialogs experimentieren.

Die Anzahl der Bürgerinitiativen hat sich im Vergleich zu den letzten beiden Legislaturperioden mehr als verdoppelt, nicht zuletzt aufgrund meiner Tour durch jede Bezirksstadt und größere Marktgemeinde in Österreich.
Nun werde ich weitere wichtige Reformen anpacken um die Möglichkeiten der Bürger_innenbeteiligung in Österreich zu entstauben und fit für das 21. Jahrhundert zu machen.

Beflügelt durch die Ergebnisse unserer Oppositionsarbeit der vergangenen Jahre habe ich mir für die kommende Legislaturperiode einiges vorgenommen. Es bleibt unangenehm für die Bundesregierung, versprochen.

Vita

  • 2018

    – 07/18:

    Wiederwahl als Finanzreferent des NEOS Lab

    – 06/18:

    Wiederwahl als Finanzreferent von NEOS

  • 2017

    – Seit 11/2017

    Bereichssprecher für Umwelt- und Klimaschutz, Familie, Petitionen und Bürgerinitiativen

    – 11/2017

    Übergabe der Agenden Verkehr, Infrastruktur und Telekommunikation an Douglas Hoyos

    – 11/2017

    Wiederwahl als Finanzreferent des NEOS Parlamentsklubs

    – 15.10.2017

    Wiedereinzug in den Nationalrat

    – 03/2017-09/2017

    NEOS Fraktionsführer im Eurofighter Untersuchungsausschuss

    – Seit 01/2017

    als Vorstandsmitglied (Finanzreferent) bestätigt

    2017

  • 2015

    – Seit 10/2015

    Familiensprecher der NEOS

    – Seit 09/2015

    Geschäftsführender Gesellschafter der Pristis Holding GmbH

  • 2014

    – 2014 bis 2015

    Gleichbehandlungssprecher der NEOS

    – Seit 01/2014

    Finanzreferent von NEOS

    – Seit 01/2014

    Finanzreferent des NEOSLab (Parteiakademie)

    2014

  • 2013

    – Seit 10/2013

    Obmann des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen

    – Seit 10/2013

    Umwelt-, Verkehrs- und Infrastruktursprecher der NEOS

    – Seit 10/2013

    Abgeordneter zum Nationalrat

    – 01/2013-01/2014

    Landessprecher Liberales Forum Wien Bereichssprecher für Energie, Gleichbehandlung, Infrastruktur, Umwelt, Verkehr, Telekommunikation sowie Petitionen und Bürgerinitiativen

    – Seit 12/2013

    Vorsitzender des politischen Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen

    – Seit 10/2013

    Finanzreferent im Klub der NEOS

  • 2012

    – 03/2012-01/2014

    Vorsitzender Stellvertreter Liberales Forum Bund

    2012

  • 2011

    – Seit 11/2011

    Geschäftsführer „global office Franchise AT GmbH“

  • Bis 2010

    – 2010

    Absolvierung der Studienberechtigungsprüfung „Sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Studien“

    – 05/2005-08/2010

    Meine Zeit bei Tele2 Telecommunication in den Bereichen Steuerung Outsourcingprojekte, Research Customer Satisfaction und Process & Quality Management

    – 2004-2008

    Absolvierung diverser Zusatzausbildungen in den Bereichen Management, Steuer und Recht (Telekom-Branche)

    – 09/2001 – 06/2005

    Tätigkeit bei der UTA Telekom im Bereich Kundenbeziehungsmanagement

    – 2000

    Erste Berufserfahrungen bei der European Telecom

    – 1996

    Besuch des Gymnasiums in Wien

    – 09/1991-06/1995

    Besuch der Hauptschule

    – 09/1987-06/1991

    Besuch der Volkschule

    – 30.April 1981

    Geboren in Tulln an der Donau

    Bis 2010