Leonding ganz bunt
Auch auf die Gefahr hin mich zu wiederholen: jeder einzelne Abend in Oberösterreich ist inhaltlich wahnsinnig vielfältig und super spannend. Auch heute in Leonding bei Linz saßen wir wieder länger als geplant zusammen und diskutierten die buntesten Themen, seien es Westbahn, Mietpreise, Asylrecht, Wehrpflicht oder Schulautonomie.
Ein Thema das einen großen Teil der Leondinger Bevölkerung aktuell beschäftigt ist die Lärmbelästigung an bestimmen Abschnitten der Westbahn. Ein großer Teil von Leonding ist derzeit von massivem Lärm betroffen. Dass hier keine Lärmschutzwände gebaut werden verärgert viele Bürgerinnen und Bürger, fällt es doch in die Zuständigkeit des Bundes. Wir haben an diesem Beispiel besprochen, wie man diese Forderung in eine parlamentarische Bürgerinitiative verpacken kann. Dieses Anliegen ist sogar ein Paradebeispiel um dieses per Bürgerinitiative in das Parlament zu tragen. Ein regionales Thema, welches genügend Leute betrifft. Wir werden in der kommenden Woche gemeinsam mit den zuständigen Leuten die wir heut Abend kennenlernen durften eine dementsprechende Bürgerinitiative aufbereiten und so bald als möglich in den Petitionsausschuss bringen. Nach der Behandlung in diesem werden dann vermutlich Stellungnahmen des Ministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und der ÖBB eingeholt werden. So muss sich sowohl die Legislative als auch die Exekutive dieses Themas annehmen. Eine interessante Herausforderung – wir bleiben dran!
Weiters drehte sich unsere heutige Diskussion um das Thema der Wohnpreise in Österreich. Gerade in Leonding sind die Mietpreise verhältnismäßig hoch. Dies trifft vor allem Jungfamilien. Obwohl sich darin eine gesamtösterreichische Entwicklung zeigt muss das Thema aufgrund des Föderalismus muss primär auf Gemeinde- und Landeseben in Angriff genommen werden.
Neben Asylpolitik und sehr schönen, positiven Beispielen von funktionierender Integration und Menschlichkeit, stand zudem das Thema des verpflichteten Zivil- und Wehrdienstes auf der Tagesordnung. Die Verpflichtung der männlichen österreichischen Bevölkerung wurde heute heftig kritisiert. Zum einen der Umstand, da diese Verpflichtung nur Männer betrifft, zum anderen weil diese Verpflichtung per se bezweifelt wird. Eine gute Alternative wäre das allgemeine freiwillige, soziale Jahr. Zudem wurde argumentiert, dass es weitaus sinnvoller wäre die Arbeitsplätze welche durch eine Abschaffung des Zivildienstes zur Verfügung ständen, für die tausenden Arbeitslosen in Österreich frei zu machen. Gerade im Gesundheits- und Pflegewesen ist eine hohe Qualität der Arbeit von enormer Bedeutung, weshalb eine geringere Fluktuation sinnvoll wäre. Gut ausgebildete und eingeschulte Arbeitskräfte, welche über längere Zeit in diesem Bereich arbeiten wurde heute als bessere Alternative zu ständig wechselnden, über kurze Zeit eingeschulte junge Menschen definiert. Auch wurden mehrmals Stimmen zu breiterem zivilgesellschaftlichen Engagement laut.
Unser Leondinger NEOS & unabhängige Grüne Spitzenkandidat Ernst Mairinger (aktuell Umweltstadtrat)
Einen weiteren thematischen Schwerpunkt möchte ich trotz noch erwähnen: Schulautonomie, ein NEOS Kernthema! Hier diskutierten wir vor allem die Notwendigkeit eines Ganztagsangebots an jeder Schule, mit dem Einbezug von verschiedensten Freizeitaktivitäten wie Sport, musischer Erziehung, etc, durch Kooperationen mit Musik- und Sportvereinen könnte ein vielfältiges Angebot sichergetellt werden.
Was für ein Ende der ersten Tourwoche in Oberöserreich! Am Montag geht’s ab nach Linz in die NEOSphäre, wir sehen uns dort :)