Hofkirchen: Zwischen TTIP und Hypo

Nachdem wir heute endlich unser geliebtes NEOS-Mobil nach unserer kleinen Panne letzte Woche in Steyr von der Reparatur abholen konnten, ging es weiter  nach Hofkirchen.

Mit gut 15 engagierten und interessierten Leuten diskutierten wir neben den regionalen Themen den Hypo-Skandal. Dabei ging es vorrangig um das Fehlen politischer Verantwortung. Wir einigten uns auf die ganz einfache Tatsache, dass schon zum Zeitpunkt an dem die Fehler passiert sind und öffentlich wurden, die betroffenen Politiker und Politikerinnen zurücktreten hätten müssen. Diese Ignoranz und das Verdrängen von riesen Problemen wie diesem ist eine österreichische Besonderheit. In anderen Ländern wie etwa Deutschland oder Frankreich wäre das die logische Konsequenz. So jedoch nicht bei uns. Was dabei rauskommt, kann man ja jetzt gut sehen…

Ich habe die anwesenden Leute gefragt, wie und inwiefern sie sich mit dem Thema Bürger_innenpartizipation in Form von Bürgerinitiativen schon auseinandergesetzt haben. Einige der Anwesenden hatten etwa Bürgerinitiativen wie die Forderung nach der Einsetzung eines Hypo-Untersuchungsausschusses unterschrieben, andere hatten in der Vergangenheit viele Ideen und Forderungen die sie gerne eingebracht hätten, wussten aber über die Möglichkeit eine Bürgerinitiative zu starten nicht Bescheid. Wiederum eine Bestätigung der Notwendigkeit dieser Tour bzw. der verbesserten Information der österreichischen Bevölkerung. In diesem Zusammenhang wurde auch die Rolle der Medien diskutiert – am Beispiel der Hypo-Petition konnten wir einen positiven Einfluss der Medien auf den Erfolg von Bürger_innenpartizipation festmachen. In anderen Angelegenheiten stellten wir jedoch ein Versagen auf ganzer Linie fest – was nicht zuletzt auf die Finanzierung von Medien durch Parteien bzw. die hohe Einflussnahme von Parteien auf Medien zurückzuführen ist.

Ein weiteres Thema des heutigen Abends war die Sorge um das Freihandelsabkommen TTIP, welches zurzeit in ganz Europa eines der am meisten diskutierten Themen darstellt. Interessanterweise liegt die österreichische Bevölkerung im europäischen Vergleich ganz vorne wenn es um die Kritik bzw. die Ablehnung gegen TTIP geht. Diese Angst und Sorge ist für uns absolut verständlich – diese Menschen haben hierbei wiederum das Recht auf breite Information und echte Transparenz.

In diesem Zusammenhang berichtete ich auch über eine Bürgerinitiative, welche ich derzeit betreue. Herr Jeitler aus der Steiermark hat „Faire Lebensmittel!“ ins Leben gerufen – er und hunderte andere Menschen fordern eine verbesserte Kennzeichnung der Herkunft und der Inhaltstoffe von Lebensmitteln. Eine Forderung die ich absolut unterstütze – nicht zuletzt der Gesundheit wegen.

Ein inhaltlich breitgefächerter Abend mit sehr netten Leuten. Langsam werde ich zum bekennenden Oberösterreich-Fan :)