Grätzel-Gestaltung durch Bürger_innenbeteiligung: Der 9. Bezirk

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Der 9. Bezirk ist sowas wie das inoffizielle Zentrum für Bürgerinitiativen in Wien. Für Aufsehen sorgte vor allem der Protest der Initiativen Sobieski-Grätzel und Spritzenfrei, die sich gegen den Bau eines Spritzentauschzentrums im Bezirk Alsergrund eingesetzt haben. Weniger bekannt, aber an gestern ebenfalls anwesend, war die Initiative Mein Schubertviertel. Und so ist es nicht verwunderlich, dass an diesem Abend die Drogenpolitik im Vordergrund stand, auch wenn die Diskussion im Laufe des Abends um die geplante Festplattenabgabe ergänzt wurde.

Was kritisierten viele Initiativen an den Wiener Bürgerbeteiligungsprozessen konkret? Zum einen die mangelhafte Informationspolitik bei umstrittenen Projekten, die über die Köpfe der Anrainerinnen und Anrainer hinweg geplant werden. Zum anderen den Umgang mit jenen, die von ihrem Recht Petitionen ins Leben zu rufen Gebrauch machen.

Unter diesen Voraussetzungen sind natürlich die Fragen nach den Möglichkeiten und Erfolgsaussichten von Bürgerinitiativen besonders interessant. So wurde auch in Alsergrund der zum Teil stark divergierende Erfolg verschiedener Bürgerinitiativen diskutiert. Wie haben Bürgeranliegen zu den Themen Hypo, ACTA und die Initiative Sobieski-Grätzel es geschafft so viele Unterschriften zu sammeln?

Was alle Bürgerinitiativen eint ist die Notwendigkeit effizienter PR bei quasi nicht existierendem Budget. Die sozialen Medien sind eine großartige Unterstützung, erreichen aber einzelne Bevölkerungsteile nicht. Einig war man sich, dass Initiativen zu polarisierende Themen, oder solchen die aus einem großen Leidensdruck heraus entstehen eher Erfolg beschieden ist.

Klar wurde aber auch an diesem Abend, und trotz des Veranstaltungsortes :) , dass parlamentarische Bürgerinitiativen ein noch wenig bekanntes Instrument darstellen. Ein Bürger formulierte es ganz deutlich in einer Frage: Was ist eigentlich eine Petitionstour? Wer das diese Woche noch herausfinden will, sollte zu unserem nächsten Tourstopp im 16. Bezirk kommen :) .