Eine Bürgerinitiative landet im Parlament
Es ist so weit! Knapp zwei Monate nach Beginn unserer Tour, kommt die erste Bürgerinitiative im Parlament an.
Im Rahmen meiner Petitionstour in Kärnten stand aus gegebenem Anlass ein Thema ganz klar im Vordergrund: der Kärnter HCB-Skandal. Auch Joachim Herrnstein besuchte eine unserer Abendveranstaltungen und diskutierte mit uns über die fehlende proaktive Information seitens der Landesregierung, die Notwendigkeit einer lückenlosen Aufklärung und die Dringlichkeit der Übernahme politischer Verantwortung.
Herr Herrnstein entschied sich sodann, als Erstunterzeichner eine dementsprechende Bürgerinitative zu gründen und begann, nachdem wir gemeinsam einen passenden Text verfasst hatten, Ende Jänner die nötigen 499 weiteren Stimmen zu sammeln.
Knapp 2 Monate später hatte er großartige 1007 (!!!) Stimmen zusammen, stieg mit einem dicken Kuvert voller Unterschriftenlisten in den Zug nach Wien und überreichte dieses der Parlamentsdirektion.
Ich finde es großartig mit welcher Überzeugung und mit welchem Engagement Herr Herrnstein sich dieser Sache annahm. Genau so sieht echte Bürger_innenbeteiligung aus: Anpacken und Umsetzen!
Nach einer privaten Führung durch das Parlament und unseren Parlamentsklub konnten wir uns dann noch über die weitere Vorgehensweise unterhalten:
– die Bürgerinitiative “HCB (Hexachlorbenzol) in Kärnten” ist nun auch auf der Parlamentshomepage online und kann somit von nun an auch online unterstützt werden.
– im nächsten Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen wird diese Bürgerinitiative sodann behandelt.
