Einträge von Marlene Hausleitner

Bundesländer-Schulterschluss für Klimaschutz

16. Januar 2020 in /von

Gerade mutige Stadt- und Regionalpolitik wird beim Kampf gegen die Klimakrise eine Schlüsselrolle einnehmen. Wir NEOS wollen auf allen Ebenen zusammenarbeiten. Das türkis-grüne Regierungsprogramm ist ein wichtiger Fortschritt mit einigen Schwachstellen. In punkto Klima- und Umweltpolitik gibt es grundsätzlich eine signifikante Verbesserung gegenüber der Vorgängerregierung. Lobenswert sind unter anderem Verbesserungen in den Bereichen der erneuerbaren […]

Finanzierung des Green Climate Fund

18. Dezember 2019 in /von

Entwicklungs- bzw. Schwellenländer haben derzeit im Zuge ihres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses die stärksten Emissionszuwächse zu verzeichnen. Für das Erreichen der internationalen Klimaziele ist es deshalb von größter Bedeutung, diese Staaten darin zu unterstützen, sobald wie möglich auf fossile Technologien zu verzichten und ihnen Anreize zu bieten, Naturgebiete, die als CO2-Senken dienen, zu schützen. Der […]

Evidenz und Transparenz für eine nachhaltige Klimapolitik

18. Dezember 2019 in /von

Es ist fünf nach 12 in der Klimapolitik. Die gravierenden Folgen des Verfehlens internationaler Klimaziele werden von einer überwältigenden Mehrheit von Wissenschaftler_innen rund um den Globus betont – auch die destabilisierenden Auswirkungen für Österreich. Das gesellschaftliche Bewusstsein für die Problematik steigt quer durch alle Generationen und Gesellschaftsschichten und bricht sich beispielsweise in den Fridays For […]

„Solche Kabeln“ wegen dem Klimaschutz

14. November 2019 in , /von

Der von der Regierung im November vorgelegte korrigierte Entwurf des Nationalen Energie- und Klimaplans ist noch immer lückenhaft! Österreich muss bei seiner Umwelt- und Klimapolitik endlich mehr Mut beweisen und eine aufkommensneutrale CO2-Steuer einführen. Ich erwarte mir mehr Leidenschaft als das, was im Rahmen des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) präsentiert wurde. Es reicht nicht, […]

Update für die Bürgerbeteiligung

14. November 2019 in , /von

Politik ist der Ort, an dem wir uns gemeinsam ausmachen, wie wir miteinander leben. Die Bürger_innen müssen im Parlament endlich mehr Gehör finden. Denn „wir“, das sind wir alle, nicht nur die Politiker_innen. Eine gesunde Demokratie braucht den Austausch zwischen engagierten Menschen und ihren gewählten Vertretern. Ich sehe es nicht ein, dass man diesen Dialog […]

Bilanz des dritten Eurofighter-U-Ausschusses

8. Juni 2019 in , /von

Wir mussten von Anfang an mit dem Vorwurf leben, dass man nach all den Jahren wahrscheinlich keine rasend neuen Sachverhalte zutage fördern kann. Und ja, eines stimmt, die Smoking Gun haben wir leider nicht gefunden. Dennoch ist der Untersuchungsausschuss meiner Meinung nach sehr erfolgreich und erhellend gewesen. Aufgrund der sehr tiefgründigen und intensiven Recherchen, die […]

Nationalratswahl 2019 – Ich kandidiere!

7. Juni 2019 in , , , , , , , /von

Wir Liberale stehen für Freiheit – für den Einzelnen und für die Gesellschaft. Diese Freiheit kann es aber nur geben, wenn sie Hand in Hand mit Nachhaltigkeit geht. Baustellen gibt es in Österreich genug. Vor allem im Klimaschutz muss sich aber endlich und maßgeblich etwas tun. Innenpolitische Krisen hin oder her, der Klimawandel und das […]

Letzter Tag im Eurofighter-U-Ausschuss!

7. Juni 2019 in , /von

Wir möchten heute von Ex-Justizgeneralsekretär Pilnacek und Ex-Justizminister Moser eigentlich nur zwei Fragen beantwortet haben, allerdings sind es zwei für die ganze Causa Eurofighter ganz entscheidende Fragen, nämlich: Warum wurde Staatsanwalt Radasztics das Verfahren nach so vielen Jahren entzogen und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) übergeben? Wie gedenkt die Justiz nach all den Verfehlungen sicherzustellen, […]

Wir arbeiten im U-Ausschuss bis zum bitteren Ende

23. Mai 2019 in , /von

Ich habe ja angesichts des Personalmangels und des Drucks, unter dem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht erst seit dem Ibiza-Video steht, fast schon Hemmungen, noch weitere Ungereimtheiten aufzudecken. Aber das ist nun mal unsere Aufgabe. Und der kommen wir bis zum bitteren, weil vorzeitigen, Ende des U-Ausschusses nach. Bei den Recherchen zum ehemaligen Verteidigungsminister Herbert […]

European Climate Foundation-Studie: Das Klima steht auf der Kippe und die Umweltministerin gibt den letzten Stoß

16. Mai 2019 in /von

Dieses Ergebnis ist eine Schande und macht Ministerin Köstinger zur Handlangerin des Klimawandels. Die neueste Studie der European Climate Foundation belegt, dass sich kein einziges EU-Mitgliedsland mit seinem derzeitigen Klima- und Energieplan auf dem Weg zu Netto-Null-Emissionen bis 2050 befindet. Ich frage mich mittlerweile ernsthaft: Wie viele Studien und Schreckensmeldungen muss man der Umweltministerin bitte […]