Michael Bernhard: „Bedenken müssen aus dem Weg geräumt werden – wahlkampfbedingte Blockaden helfen nicht weiter“ Wien (OTS) – „Alleinerziehende müssen in Österreich besser unterstützt werden. Deshalb ist es unabdingbar, die Unterhaltspflicht weiterhin sachlich zu diskutieren und nicht in ein Wahlkampfhickhack abgleiten zu lassen“, zeigt sich NEOS-Familiensprecher Michael Bernhard besorgt. „Besonders bedenklich ist, dass FPÖ und […]
Das österreichische Steuersystem steuert nicht. Eine CO²-Steuer schützt die Umwelt, beschleunigt die Kohlenstoffdioxidreduktion und entlastet die Arbeitnehmer_innen.
In der Nationalratssitzung vom 20.9.2017 war der Eurofighter Untersuchungsausschuss zum letzten Mal Thema. Ein guter Zeitpunkt um die Causa, die Probleme und die nötigen Folgen Revue passieren zu lassen.
Die nächste schwarz-blaue Causa taucht am Horizont auf: Nach Geldflüssen von EADS an einen Magna-Manager, stellt sich die Frage, ob Teile davon bei Grasser gelandet sind Der Standard berichtet heute „Eurofighter-Geld: Spur zu Karl-Heinz Grasser vermutet“. Konkret wird in den Raum gestellt, dass über einen internationalen Weg eine vermutlich illegale Eurofighter-Provisionszahlung in der Höhe von […]
Wahlkampfgetöse wie wir es täglich hören und vergleichbar mit der Diskussion rund um das Thema Pensionen. Europa und Österreich haben bei der UN Klimakonferenz von Paris den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern bis 2050 beschlossen. Wir müssen also vor Augen haben, dass in 33 Jahren es weder Diesel noch Benzin in unseren PKWs geben soll […]
Der Klimawandel TV Talk auf Ö24 zum Nachsehen. Der Wandel kommt und trifft auf ein nicht vorbereitetes Österreich. Für uns NEOS bedeutet ein Perspektivenwechsel auch hier neue Wege zu gehen, unsere wichtigsten Forderungen sind: – Umstellung des Steuersystems: Mehr Steuern auf Ressourcenverbrauch, weniger auf Arbeit & Gewinn – Stärken stärken: Deswegen ein großer Fokus auf […]
… und der dritte folgt sogleich? Die Erkenntnisse des U-Ausschusses zeigen das ganze Ausmaß des Versagens und definieren klare Leitlinien für die Zukunft Die Fraktionsberichte über den Eurofighter U-Ausschuss wurden abgegeben. Nach 2 Wochen intensiver Arbeit und knapp 3 Monaten U-Ausschuss zeigen wir auf 70 Seiten auf, was in dieser Causa falsch gelaufen ist, und […]
All die politische Aufklärung, die der Eurofighter U-Ausschuss bringen kann, ist Schall und Rauch, wenn nicht strenge Konsequenzen folgen. Wenn man sicherstellen möchte, dass die aufgedeckten Verfehlungen künftig nicht mehr passieren, muss man das System dahinter verändern. Wir NEOS wollen die Probleme an der Wurzel packen und nicht nur Symptome bekämpfen. Als Konsequenz von […]
In wenigen Schritten hilfst du mir zur Kandidatur Eine breite Einbindung bei der Listenerstellung ist NEOS besonders wichtig. Hier werden die Kernanliegen Transparenz und Beteiligung gelebt. Listen entscheidet nicht die Parteispitze im Hinterzimmer. Darum gibt es bei NEOS ein 3-Stufiges-Vorwahlsystem bestehend aus einer offenen Onlinevorwahl, dem Vorstandsvoting und dem Mitgliedervoting. Bei der online Vorwahl sind alle Bürger und […]
Transparente, partizipative Politik? Eine Politik, die von den Bürger_innen mitbestimmt wird und auf ihre Anliegen hört? In Österreich hat das leider immer noch den Status „Es ist kompliziert“. Anders in der Hansestadt Bremen: die Bremer_innen haben die Möglichkeit, Petitionen schriftlich, mündlich oder sogar online direkt in ihr Landesparlament, die Bremische Bürgschaft, einzubringen. Es gibt Online-Foren, […]