Blog

14 Dez

OTS: NEOS: Umwelt und Nachhaltigkeit brauchen einen Reformturbo

Aktuelles

Strolz/Bernhard: „Eine nachhaltige und enkelfitte Klimapolitik schafft Jobs, fördert Innovationen und verringert unsere energiepolitische Abhängigkeit.“

Wien (OTS) – „Umwelt und Nachhaltigkeit brauchen einen Reformturbo im Parlament. Die rot-schwarze Regierung hat Klimaschutz stark vernachlässigt und ein schweres Erbe hinterlassen. Die Verhandler der künftigen Koalition geben auch wenig Grund zur Hoffnung, dass sich daran etwas ändert. So sieht nachhaltige und enkelfitte Politik nicht aus“, stellt NEOS-Klubobmann Matthias Strolz fest. NEOS präsentieren daher Maßnahmen für eine ernsthafte und mutige Umweltpolitik. „Wir können nicht so weiter machen wie bisher: Es geht um unsere Lebensqualität und um die Lebensqualität künftiger Generationen“, so Strolz.

NEOS fordern eine sozial-ökologische Steuerreform, die im Kern eine aufkommensneutrale, wirtschaftsfreundliche CO2-Steuer beinhaltet. „So eine Steuer ist ein gutes Allzweckinstrument: wir können damit Innovation befeuern, den Faktor Arbeit entlasten und Arbeitsplätze schaffen, erneuerbare Energien fördern und energiepolitische Abhängigkeiten verringern“, zeigt Strolz auf.

Allgemeine Klima- und Energiestrategie

NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard zeigt in diesem Zusammenhang auf, dass es auch dringend eine allgemeine Klima- und Energiestrategie brauche: „Wir müssen uns als Republik überlegen, was wir wollen und was unsere Ziele sind. Nur so kann eine Bündelung und Integration der momentanen Vielzahl zersplitterter und ungenügend abgestimmter Einzelmaßnahmen gelingen.“ Bernhard kritisiert hierbei vor allem die intransparenten, föderalen Strukturen, die einer enkelfitten Klimapolitik im Weg stehen: „Was momentan geschieht, bestimmen Landesfürsten und Gemeinden nach intransparenten Befindlichkeiten. Das wollen wir ändern! Es braucht ein einheitliches Bundesnaturschutzgesetz sowie auch eine bessere Koordination und Planung bei der Raumordnung zwischen Bund und Ländern.“

Der NEOS-Umweltsprecher verweist auch auf die Chancen, die durch eine gemeinsame Strategie und Gesetzgebung im Umweltbereich entstehen würden: „Zwischen Wirtschaft und Umwelt steht bei uns kein ‚oder‘, sondern ein ‚UND‘. Österreich kann seine Vorreiterposition im Bereich der Umwelttechnologien nützen, um nicht nur Klimaschutzmaßnahmen vorwegzunehmen, sondern auch die heimische Wirtschaft zu stärken und hier den Vorsprung heimischer Unternehmen zu nutzen. Unter der Vorgabe ‚Stärken stärken‘ muss der Nationalrat gemeinsam mit Experten ein konkretes Maßnahmenpaket zur weiteren Dynamisierung von Umwelttechnologien in Österreich erarbeiten.“ So könne Österreich verstärkt Green Jobs ausbauen, Arbeitsplätze sichern und eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen.

Die Unterlage zur Pressekonferenz ist unter diesem Link zu finden.

OTS: NEOS begrüßen Umweltinit… 23. November 2017 OTS: NEOS zur Indexierung der F… 4. Januar 2018