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Aufgehoben ist nicht aufgeschoben!

Eurofighter 30. Mai 2017

Warum die Neuwahl kein Ende für den Eurofighter-Untersuchungsausschuss bedeutet 2017 kommen Neuwahlen – das ist seit dem letzten Wochenende nun…

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Petitionsausschuss: Neuwahlen als Reformkiller?

Bürgerbeteiligung 26. Mai 2017

Bürger_innenbeteiligung hat in Österreich keinen hohen Stellenwert. Seit wir NEOS den Ausschuss 2013 übernommen haben, haben wir alles daran gesetzt…

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Man fährt wieder Bahn – für 193 Millionen Euro jährlich mehr Kosten ohne mehr Leistung

Infrastruktur 24. Mai 2017

Am 28. April habe ich im Parlament im Rahmen der Fragestunde Verkehrsminister Leichtfried Fragen zum Thema öffentliche Ausschreibungen von Schienenverkehr…

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Der nächste Eurofighter U-Ausschuss

Eurofighter 22. Mai 2017

Schweinestall Eurofighter: Ausmisten ist angesagt! Am 28. März 2017 hat der zweite Eurofighter-U-Ausschuss offiziell begonnen. Eurofighter, Buwog, Hypo – das…

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NEOS zur Causa Frauenkirchen: Bürgerbeteiligung wird von SPÖ unterdrückt

Aktuelles 14. Dezember 2016

„Freies Unternehmertum und Bürgerbeteiligung sind grundsätzlich vereinbar. Im Burgenland anscheinend nicht. Deswegen binden wir nun Parlament und Ministerium aktiv ein.“…

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NEOS zu Sozialleistungen: Abfuhr der EU an Sebastian Kurz war zu erwarten

Aktuelles 14. Dezember 2016

Michael Bernhard: „Bevor die ÖVP beginnt, Grundprinzipien der EU auszuhebeln, sollte sie zuvor prüfen, wo im System selbst gespart werden…

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APA: Familienbeihilfe – NEOS orten „parteitaktische Spielchen“

Familienpolitik 16. November 2016

Oppositionspartei sieht Änderungsbedarf bei rückwirkender Auszahlung Wien (APA) – Die NEOS sind verwundert über den neuerlichen Vorstoß der ÖVP, die…

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Jetzt unterstützen: Bürgerinitiative Fakten gegen Hetze

Bürgerbeteiligung 20. Oktober 2016

  Gestern habe ich im Parlament die Bürgerinitiative Fakten gegen Hetze entgegengenommen. Diese fordert, dass künftig extremistische Medien auch medienrechtlich in die Schranken…

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OTS: Das Ende des Dieselprivilegs ist zu begrüßen – muss aber aufkommensneutral gestaltet werden

Aktuelles 21. Juli 2016

Michael Pock: „Das Ende der Steuervorteile für Dieselfahrzeuge soll nicht in den ohnehin undurchsichtigen und aufgeblähten Förder-Dschungel investiert werden“ Wien…

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NEOS-Petitionstour in Enns: Bürger_innenbeteiligung bekommt neuen Antrieb

Uncategorized 14. September 2015

Für uns ging es Freitag im Rahmen meiner „Mitbestimmen im Parlament“-Tour erneut nach Oberösterreich. Diesmal wurde in Enns mit Bürger_innen und…

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Burgkirchen: Bürger_innenbeteiligung als Kulturfrage

Uncategorized 7. Juli 2015

Halbzeit! Unser fünfzigster Stopp in Burgkirchen im Bezirk Braunau war einer der inhaltlich facettenreichsten bisher. Von Infrastrukturprojekte, über Innenstadtbelebung und…

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Rettet die Ziesel: Wiener Tourabschluss in Floridsdorf

Uncategorized 6. Juli 2015

Für unseren letzten Wiener Tourstopp – und unseren vorletzten vor der Sommerpause und der Halbzeit – haben wir uns etwas…

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Wien Landstraße und das Recht auf Bürger_innenbeteiligung

Uncategorized 2. Juli 2015

Unser vorletzter Petitionstourstopp führte uns an diesem Mittwoch in den Dritten Wiener Gemeindebezirk. Auf der Tagesordnung standen diesmal ästhetische, ökonomische…

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Ottakring: Bürger_innenbeteiligung anders denken

Uncategorized 30. Juni 2015

Zum vierten und letzten Mal in dieser Woche trafen wir uns mit Wienerinnen und Wienern (und einem Hund :) )um über…

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Grätzel-Gestaltung durch Bürger_innenbeteiligung: Der 9. Bezirk

Uncategorized 25. Juni 2015

Der 9. Bezirk ist sowas wie das inoffizielle Zentrum für Bürgerinitiativen in Wien. Für Aufsehen sorgte vor allem der Protest…

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Hernois gibt ois

Uncategorized 24. Juni 2015

Was für ein Tag! Am Morgen noch bei einem Expertenhearing über Bürgerbeteiligung im Europäischen Parlament in Brüssel, am Abend dann…

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Im Ersten Bezirk ist das Glas halb voll

Uncategorized 23. Juni 2015

Es stimmt, gelegentlich bekommt man Bauchschmerzen wenn man sieht wie die Stadt Wien mit Betreiberinnen und Betreibern von Bürgerinitiativen umgeht….

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Meidling: Intensiv initiativ

Uncategorized 17. Juni 2015

In einem Kaffeehaus mit dem fast monarchischen Namen „Schönbrunn“ trafen wir uns ausgerechnet um über Möglichkeiten zu sprechen, Österreich zu…

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In Linz müsste man sein…

Uncategorized 16. Juni 2015

Das dachte sich nicht nur Helmut Qualtinger. Nach einem sonnigen Wochenende verschlug es uns in die leider verregnete oberösterreichische Landeshauptstadt….

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Leonding ganz bunt

Uncategorized 15. Juni 2015

Auch auf die Gefahr hin mich zu wiederholen: jeder einzelne Abend in Oberösterreich ist inhaltlich wahnsinnig vielfältig und super spannend….

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